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Voraussichtliche
Sitzungstermine des Gemeinderates 2008 Im Jahr
2008 sind vorerst folgende Sitzungstermine des Gemeinderates Obertrubach
(Sitzungstag jeweils Mittwoch) vorgesehen: |
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Die Mitglieder des Gemeinderates und die Zusammensetzung der Ausschüsse finden Sie hier |
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Nachfolgend finden Sie Berichte zu den Sitzungen des Gemeinderates Obertrubach vom |
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Sitzung vom 10.01.2007 Mit einer umfangreichen
Tagesordnung im öffentlichen Sitzungsteil nahm der Gemeinderat Obertrubach in
der vergangenen Woche seine Arbeit im Jahr 2007 wieder auf. Bürgermeister
Müller berichtete eingangs, dass die an sich in diesem Jahr geplante
Live-Sendung „Bayern 1 unterwegs“ wegen terminlicher Überschneidungen in das
Jahr 2008 verlegt werden musste. Auch bezüglich der anstehenden
Kanalbaumaßnahme Anschluss von Neudorf-Höhe an das Netz der bestehenden
Abwasseranlage sind nun alle vorbereitenden Arbeiten und Prüfungen
abgeschlossen, so dass in den nächsten Wochen die Angebotseinholung erfolgen
kann. Ein weiteres Thema war
die Aktualisierung des Flächennutzungsplanes. Dieser Bauleitplan, der 2001 in
Kraft trat, ist infolge aktueller Bauanfragen und weiterer Anpassungen zu
überarbeiten. Dies wird auch vom Landratsamt Forchheim nachdrücklich
empfohlen. Bevor nun das formelle Änderungsverfahren veranlasst wird, wurde
die Verwaltung beauftragt, zunächst Honorarfragen zu klären. Bereits bei einer
vorbereitenden Sitzung im Dezember vorigen Jahres empfahl der gemeindliche
Finanzausschuss dem Gemeinderat, die Verwaltung zu beauftragen, einen
Zuwendungsantrag zur Anschaffung eines neuen Fahrzeuges LF 10/6 für die
Freiwillige Feuerwehr Obertrubach einzureichen. Das derzeitige Feuerwehrauto
ist bereits rd. 26 Jahre alt. Bei zwei Gegenstimmen folgte das Gremium der
Empfehlung des Fachausschusses. Diese Investition, die sich nicht vor 2008
realisieren lässt, wird eine Größenordnung von ca. 190.000 € umfassen, wozu
seitens des Staates eine Pauschalförderung von 42.300 € erwartet wird. Einstimmig angenommen
wurde der Verwaltungsvorschlag zum Jahresantrag 2007 betreffend das
Bayerische Städtebauförderungsprogramm. Die Anmeldung umfasst für das
laufende Jahr die Umsetzung der bereits bewilligten Maßnahmen
Pfarrer-Grieb-Weg, Kirchenumfeld und neue Friedhofszufahrt. Für eine Förderung
im Jahr 2008 wurde die Neugestaltung des Hundsdorfer Weges, für 2009 die
Neugestaltung des Schlossberges angemeldet. In einem weiteren Punkt
schloss sich der Gemeinderat einem Vorschlag des Landratsamtes Forchheim, den
Korporativbeitrag an die Lebenshilfe durch den Landkreis für alle Gemeinden
zu bezahlen und diesen über die Kreisumlage zu refinanzieren, nicht an. Zwar
wird die Trubachtalkommune ihren Beitrag auf 0,15 € je Einwohner ab 2007
erhöhen. Die Zahlung soll aber wie bisher, unmittelbar von der Gemeinde an
die Lebenshilfe geleistet werden. Umfangreich war auch die
Behandlung der in den letztjährigen Bürgerversammlungen gegebenen Anregungen
und Empfehlungen aus der Bürgerschaft. Ein Großteil dieser betraf
insbesondere verkehrsrechtliche Angelegenheiten, wie Radarkontrollen bzw. die
vorübergehende Aufstellung eines Geschwindigkeitsmessgerätes an der
Staatsstraße in Geschwand, die Verbesserung der Hinweisbeschilderung in
Wolfsberg Richtung Geschwand, Fragen des Winterdienstes und der
Friedhofspflege. Unter der Voraussetzung,
dass die Eigentümer eines Waldgebietes zwischen der Schlöttermühle und der
sog. Hackermühlleite einer Felsfreilegung zustimmen, wird das bereits im
November 2006 beschlossene Naturparkprogramm für 2007 um dieses Vorhaben
erweitert. Vertreter der Regierung von Oberfranken, der Geschäftsstelle des
Naturparkvereins und des Landratsamtes Forchheim schlugen kürzlich bei einer
Ortsbegehung diese weitere Maßnahme vor. |
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Sitzung vom 07.02.2007 Der Haushalt 2007 der
Gemeinde Obertrubach steht. Einstimmig nahm der Gemeinderat in seiner letzten
Sitzung am 07.02.2007 das von Verwaltung und Finanzausschuss vorbereitete
Zahlenwerk an, das im Gesamten mit 3.918.500 € abschließt. Davon entfallen
auf den Verwaltungshaushalt 2.131.500 €. Bürgermeister Müller
ging in seinen Ausführungen zum Etatentwurf zunächst auf die Auswirkungen des
Jahres 2005 ein. Vor zwei Jahren konnte die Gemeinde Obertrubach mit mehr als
500.000 € Gewerbesteuereinnahmen ein bis dahin noch nie da gewesenes Ergebnis
erzielen. Allerdings mit negativen Auswirkungen 2007. Infolge der dadurch
gestiegenen Umlagekraft reduzierte sich die Schlüsselzuweisung gegenüber 2006
um ca. 255.000 € auf ca. 374.000 €. Bei einem kalkulierten Kreisumlagesatz
von 49 Punkten steigt diese Abgabe an den Landkreis Forchheim um ca. 154.000
€ auf ca. 704.000 €. Insbesondere diese
Umstände führen dazu, dass 2007 vom Vermögenshaushalt dem Verwaltungsetat ein
Betrag von knapp 80.000 € zuzuführen ist. Auf Grund der Finanzvorschau der
Verwaltung bleibt dies aber eine einmalige Entwicklung, lässt doch der
Finanzplan für die nächsten drei Jahre wieder eine Zuführung an den
Vermögensetat von 180.000 bis 250.000 € erwarten. Der Investivteil mit
knapp 1,8 Mio. € ist geprägt von den begonnenen städtebaulichen Maßnahmen im
Bereich des Pfarrer-Grieb-Weges, des Kirchenumfeldes und der Zufahrt zum
Friedhof. Inklusive der damit einhergehenden Kanal- und
Wasserleitungsbaumaßnahmen entfallen alleine auf dieses Projekt insgesamt 780.000
€. Erfreulich ist auch der Umstand, dass auf die erhobenen
Beitragsvorausleistungen betreffend den Anschluss des Ortes Obertrubach an
den Zweckverband zur Wasserversorgung der Betzensteingruppe Erstattungen in
einer Größenordnung von ca. 6 bis 7 % zu erwarten sind. Einen umfangreichen
Block bilden auch die laufenden und vorgesehenen Naturparkmaßnahmen mit
Aufwendungen von 112.500 €; dazu werden Zuwendungen und Beteiligungen von ca.
68.000 € erwartet. Ebenfalls im Vermögenshaushalt enthalten sind die Baukosten
für den Anschluss von Neudorf-Höhe an die zentrale Abwasseranlage mit 125.000
€. Der hierauf zu erwartende Zuschussbetrag von rd. 80.000 € wird allerdings
einige Jahre vorzufinanzieren sein. Außergewöhnlich hoch
sind auch die Tilgungsleistungen der Gemeinde Obertrubach. Auf den
Schuldenstand zum 1.1.2007 mit 1.820.500 € (je Einwohner: 809,12 €) werden
planmäßig ca. 270.000 € zurückgezahlt werden. Das sind 14,8 % der
Verschuldung. Allerdings ist 2007 zur Finanzierung verschiedenster Maßnahmen
ein Darlehensbedarf von 243.000 € erforderlich. Bürgermeister Müller
bezeichnete die Situation, dass trotz einer Zuführung vom Vermögenshaushalt
an den Verwaltungsetat noch eine Nettotilgung von ca. 30.000 € möglich sein
wird, als erfreulich. Eckpunkte des Etats 2007
der Gemeinde Obertrubach: Gesamtsummen Verwaltungshaushalt 2.131.500 € Wesentliche Einnahmen Grundsteuer A + B 171.000 € Wesentliche Ausgaben Kreisumlage 704.400 € Im weiteren
Sitzungsverlauf beschloss der Gemeinderat die Aktualisierung des derzeitigen
Flächennutzungsplanes. Zu diesem Zweck soll dieser Bauleitplan mit
integriertem Landschaftsplan neu aufgestellt werden. Weiter wurde der bei
einer Dienstversammlung im Januar wieder gewählte Kommandant der FFW Obertrubach,
Klaus Singer, und dessen Stellvertreter Christoph Karl in ihrem Amt
bestätigt. Ebenfalls Kommandant Gregor Dresel für die FFW Wolfsberg. Als
neuer Stellvertreter steht ihm künftig Marc Maier zur Verfügung. |
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Sitzung vom 07.03.2007 Im Rahmen
einer Naturparkmaßnahme ist die Gemeinde Obertrubach dabei, einen besonderen
Rundweg, den Trubachweg, der sich im mit Geologie, Kultur und Klettern
befasst, zu schaffen. Die inhaltliche Ausarbeitung desselben wird durch
das Institut für Paläontologie der Friedrich-Alexander-Universität
Erlangen-Nürnberg wissenschaftlich begleitet. In der jüngsten Sitzung des
Gemeinderates Obertrubach stellte nun Prof. Dr. Roman Koch gemeinsam mit
seinem Team Günter Bram, Dipl.Geol. U. Knoblauch sowie den ehren-amtlichen Mitarbeitern
aus der Gemeinde Obertrubach, Karl Reichel, Ludwig Egloffstein und Albrecht
Gröschel die bisherigen Ausarbeitung zu den aufzustellenden
Informationstafeln vor. Prof. Dr. Koch ging dabei auf die Idee und die
Entstehung dieses Rundweges ein, erläuterte Standorte und Inhalte derselben
und informierte weiter, dass als Ergänzung zu den Infos in der Natur auch ein
Begleitheft erscheinen soll. Insbesondere unter Berücksichtigung geologischer
Besonderheiten stellt dieser in Entstehung begriffene Weg eine Besonderheit
dar. Die
Gremiumsmitglieder waren deshalb auch voll des Lobes über das bisher
erarbeitete Ergebnis. Allerdings bemängelte 2. Bürgermeister Gregor Schmitt,
dass der Ort Bärnfels nicht in den Rundweg, der ausgehend von Obertrubach bis
nach Wolfsberg, hoch zum Signalstein und weiter über Hundsdorf und Herzogwind
in das Gründleinstal führt, eingebunden ist. Verwaltungsseitig
wurde entgegen gehalten, dass bei Beschlussfassung zu diesem Vorhaben bereits
dieser Wegeverlauf dem Gemeinderat bekannt war. Zu berücksichtigen sei, so
Günther Bram auch, dass der Wegeverlauf nicht zu lange wird. Unabhängig davon
soll jedoch nun noch geprüft werden, ob evtl. vertretbare Ergänzungen in
Richtung Bärnfels konzeptionell machbar sind. Im
weiteren Sitzungsverlauf beschloss das Gremium, den Beitritt der
Trubachtalkommune in die LEADER+-Aktionsgruppe zu beantragen. Der jährliche
Beitrag hierfür mit 300 € wird bereitgestellt. In der Mai-Sitzung wird der
Gemeinderat weiter informiert werden und dabei mögliche Maßnahmen erörtern. Bei einer
Gegenstimme beschloss der Gemeinderat weiter, die bisher in Einzelfällen
gewährt Förderung von Übungsleiteraufwendungen von Sportvereinen, künftig
nicht mehr geben. Ein
weiterer Beratungspunkt betraf eine mögliche Anlegung eines Geh- und Radweges
entlang der Kreisstraße in Bärnfels in Richtung Kleingesee. Dieser Abschnitt
ist nach dem Radwegekonzept für den südlichen Teil der Fränkische Schweiz so
nicht geplant, Vielmehr soll die Route von Obertrubach kommend durch den Ort
Bärnfels verlaufen. Ob eine Änderung noch möglich ist, ist derzeit fraglich,
weshalb die Verwaltung beauftragt wurde, diese Frage, bevor sich der
Gemeinderat hiermit abschließend befasst, mit der Regierung von Oberfranken zu
klären. Die
Ortsgemeinschaft Herzogwind beabsichtigt, einen öffentlichen Platz in diesem
Gemeindeteil zu gestalten. Die erforderlichen Arbeiten werden von den
dortigen Bürgern erbracht. Für die notwendigen Materialien stellte der
Gemeinderat einen Betrag von 1.500 € bereit. Auch die Sanierung des
Feuerwehrgerätehauses in Geschwand erfolgt durch Aktive und Freunde der
dortigen Wehr. Der erforderliche Materialaufwand wird mit 3.500 € von der
Gemeinde übernommen. Zugestimmt
wurde auch drei Bauvorhaben. Darunter die Einrichtung eines sog.
Offroadparcours durch die Fa. Aktiv-Reisen im Bereich des sog. B-Platzes der
TSC Bärnfels. Allerdings wurde hierzu das Bauamt beim Landratsamt Forchheim
gebeten, evtl. notwendige Immissionsmaßnahmen, Begrünungen udgl. zu prüfen. |
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Sitzung vom 04.04.2007 Vor
Beginn der Beratungen im Rathaus nahm der Gemeinderat Obertrubach u.a. eine
Besichtigung der derzeit laufenden Kanal- und Wasserleitungsbauarbeiten im Pfarrer-Grieb-Weg
in Obertrubach vor. Trotz der äußerst beengten Verhältnisse kommt die
ausführende Baufirma relativ gut voran, so dass davon auszugehen ist, dass
bis Anfang / Mitte Mai die Verlegung der neuen Leitungen abgeschlossen sein
kann. Daran anschließen werden sich dann die Straßenbauarbeiten. In diesem
Zusammenhang wurde vom Gremium auch festgelegt, welche
Straßenbeleuchtungstypen dort errichtet werden. Zur Auswahl standen zwei
unterschiedliche Leuchten verschiedener Hersteller, die jedoch von der
Beleuchtungstechnik vergleichbar sind. Einstimmig entschieden sich die Räte
für den Typ „Oslo“, der einen Aufwand von ca. 14.500 € erfordert. Das
Gremium lies sich vom zuständigen Mitarbeiter des beauftragten
Architekturbüros auch davon unterrichten, dass mit den Erd- und
Umgestaltungsarbeiten im Bereich der
Kirche Mitte April begonnen wird. In diesem Zusammenhang wurden auch
Musterflächen vorgestellt, in welcher Form und mit welchem Material diese
städtebaulichen Vorhaben realisiert werden sollen. Die endgültige
Materialauswahl, so das Gremium, soll in enger Abstimmung mit Herrn Pfarrer
Werner Wolf erfolgen, da hiervon das Kirchenumfeld wesentlich tangiert wird. Schließlich
wurde auch die Baustelle der neuen Friedhofszufahrt in Augenschein genommen.
Die Grobplanie ist bereits erfolgt, so dass in Kürze Stützbauwerke in Form
von Gabionen errichtet werden können. Im
weiteren Sitzungsverlauf fasste das Gremium zu drei Bauvorhaben positive
Beschlüsse und nahm davon Kenntnis, dass das Landratsamt Forchheim den diesjährigen
Haushalt bereits genehmigt hat. Auch seien, so Bürgermeister Müller, kürzlich
die Arbeiten zum Bau der Abwasseranlage von Neudorf-Höhe aufgenommen worden. |
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Sitzung vom
06.06.2007 In der Sitzung am 06.6.2007 war der Gemeinderat
Obertrubach u.a. mit den laufenden städtebaulichen Maßnahmen befasst. Dabei
ist geplant, im Zuge der Neugestaltung des Kirchenumfeldes und des
Pfarrer-Grieb-Weges auch ein kurzes Stück der Schloßbergstraße zu gestalten.
Auf Grund des Umstandes, dass in dieser Straße bisher kein Regenwasserkanal
verlegt ist und das Sanierungskonzept der Gemeinde betreffend die
Wasserversorgung einen Ringschluss der Versorgungsleitung in diesem Bereich
vorsieht, stimmte das Gremium den notwendigen Leitungsverlegungen mit einem
Gesamtaufwand von ca. 11.000 € Baukosten zu. In einem weiteren Sitzungsblock wurden verschiedene
gemeindliche Satzungen aktualisiert. Zum einen betraf dies die
Entwässerungssatzung der Gemeinde, in der nach Durchführung der
Kanalisationsarbeiten nun auch Neudorf-Höhe einbezogen worden ist. Zum
anderen wurde der endgültige Beitragssatz für die Verbesserung der
Obertrubacher Wasserversorgung, konkret für den Anschluss an den Zweckverband
zur Wasserversorgung er Betzensteingruppe beschlossen. Gegenüber den
Beitragssätzen, die 2005 der Erhebung einer Vorausleistung mit 0,48 € je qm
Grundstücksfläche und 2,63 € je qm Geschoßfläche zugrunde lagen, ist nun eine
Reduzierung auf 0,45 € bzw. 2,39 € zu verzeichnen. Als Folge der endgültigen
Abrechnung der besagten Verbesserungsmaßnahme wurden zudem die
Herstellungsbeitragssätze der Wasserversorgung Obertrubach mit 1,12 €/qm
Grundstücksfläche (bisher 1,10 €) und 5,96 €/qm Geschoßfläche (bisher 5,58 €)
angepasst. Ein noch ungelöstes Problem stellt nach wie vor die
Sicherstellung der Wasserversorgung Untertrubach dar. Einstimmig plädierte
nun der Gemeinderat dafür, beim Zweckverband zur Wasserversorgung der
Betzensteingruppe einen Antrag auf Anschluss und Mitgliedschaft zu stellen.
Bautechnisch würde diese Variante durch eine relativ geringe
Verbindungsleitung im Bereich von Wolfsberg realisierbar sein. Vertagt in eine Ende Juni stattfindende Sondersitzung
wurde die Beratung eines Arbeitspapiers, das das von den ILE-Gemeinden
beauftragte Ingenieurbüro vorgelegt hat. Festzulegen sind im Rahmen dieser
„Umsetzungsstrategie“, welchen Vorhaben aus dieser umfangreichen
Vorschlagsliste Priorität eingeräumt wird. Zur Kenntnis genommen wurde ein in Auftrag gegebenes
Gutachten zu Felssicherungsmaßnahmen im Bereich von Wolfsberg. Zunächst soll
nun mit der Eigentümergemeinschaft der Inhalt dieser Beurteilung erörtert
werden mit dem Ziel, evtl. Arbeiten geringen Umfangs selbst auszuführen.
Gravierende Arbeiten sollen von entsprechenden Fachfirmen angeboten werden.
Das Gutachterbüro wurde beauftragt, ein Leistungsverzeichnis zur
Angebotseinholung zu erstellen. Schließlich diskutierte der Gemeinderat auch noch ein
Angebot der E.ON, die anbietet, die derzeit noch mit Weißlicht bestückten 118
Straßenbeleuchtungen auf Gelblicht umzustellen. Der Aufwand hierfür wird mit
ca. 12.200 € angegeben. Der jährliche Spareffekt infolge geringeren
Energieverbrauches würde sich p.a. auf ca. 2.600 € belaufen, so dass
innerhalb von ca. 5 Jahren diese Investition sich finanzieren lässt. Das
Gremium beschloss, diesem Vorschlag näher zu treten. Allerdings sollen die
Arbeiten erst gegen Ende des laufenden Jahres ausgeführt werden, um infolge
fehlender diesjähriger Haushaltsmittel eine Rechnungsstellung dann 2008 zu ermöglichen. Zu Begin der
Sitzung behandelte das Gremium eine Reihe von Bauanträgen, die mit einer
Ausnahme (Zurückstellung) positiv behandelt wurden. |
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Nach dem Willen des Gemeinderates Obertrubach sollen in
den nächsten Monaten noch umfangreiche Straßeninstandsetzungsarbeiten
ausgeführt werden. Dies legte das Gremium im Rahmen einer
Vor-Ort-Besichtigung kürzlich fest. Wie bereits in den zurück liegenden Jahren
wiederholt in bewährter Weise ausgeführt, sollen zunächst besonders in
Kurvenbereichen die Bankette mittels Rasengittersteine befestigt werden.
Danach erfolgt eine großflächige Asphaltierung. Diese Verbesserungsmaßnahmen
betreffen die Gemeindeverbindungsstraßen von Obertrubach nach Neudorf, von
Herzogwind nach Hundsdorf und tw. auch in Richtung Geschwand, einen Abschnitt
der GVS von der Staatsstraße 2191 in Richtung Sorg sowie einen Teilbereich am
Ortsende von Bärnfels in Richtung Graisch. In Augenschein genommen wurde auch
die Gemeindestraße von der Reichelsmühle nach Hundsdorf, die jedoch infolge
des erheblichen Gesamtumfanges zu einem späteren Zeitpunkt saniert werden
soll. Bei der Rundfahrt durch weite Teile der Gemeinde konnten
sich die Gemeinderäte auch von der gelungenen Anbringung neuer Geländer an
der Trubachquelle in Obertrubach und der Gestaltung des Umfelds überzeugen.
Auch sind zwischenzeitlich Auffüllarbeiten oberhalb des früheren Klärwerkes
am Obertrubach Ortsausgang abgeschlossen. Dort soll nun eine Bocciabahn und
gegenüber im Bereich der Kneippanlage ein sog. Fühlpfad angelegt werden. Weiter ist mittels großer Steinblöcke ein Einstieg in die
Trubach vorgesehen, um das „Wassertreten“ im Bachbett zu ermöglichen. Im weiteren Verlauf der Sitzung stimmte das Gremium auch
mehreren Bauvorhaben in Obertrubach, Geschwand und Bärnfels zu. Thema der jüngsten Sitzung war auch der Mobilfunk in der
Trubachtalgemeinde. Zum Einen bat 02 um Vorschläge zu Erstellung einer
Mobilfunkbasisstation. Als günstigster Standort wird dabei vom Betreiber der
Bereich des Kohlberges angesehen. Dort sind bereits entsprechende Stationen
von D1 und D2. Das Gremium schloss sich dieser Einschätzung an und empfahl,
die dortige Mobilfunkeinrichtung um die Station von 02 zu ergänzen. Was die im Vorjahr in Neudorf-Höhe aufgestellte Station
von E-Plus anbelangt, so wurde dem Betreiber zwischenzeitlich von den
zuständigen Behörden eine Leistungserweiterung genehmigt. Dies veranlasste
das Gremium vor einiger Zeit, darüber zu diskutieren, ob evtl. nochmalige
Nachher- messungen
veranlasst werden sollten, um deren Auswirkungen feststellen zu können.
Zwischenzeitlich konnte allerdings durch die Gemeindeverwaltung geklärt
werden, dass diese Leistungserweiterung zwar genehmigt, allerdings noch nicht
in Betrieb genommen ist. Eine nochmalige sog. Nachhermessung würde deshalb
derzeit keine neuen Erkenntnisse bringen. Beim Besuch des Tourismusbeauftragten im Deutschen
Bundestag, Ernst Hinsken, im vorigen Jahr, wurde auch eine mögliche
Hinweisbeschilderung auf das Trubachtal an der Bundesautobahn A 9 besprochen.
Mit den finanziellen Auswirkungen (rd. 4.000 bis 5.000 € je Schild)
war nun der Gemeinderat befasst. Das Gremium verständige sich
zunächst darauf, bei der Nachbarkommune Egloffstein, mit der die Gemeinde
Obertrubach nicht nur im Fremdenverkehrsbereich eng zusammen arbeitet,
anzufragen, ob Bereitschaft zur gemeinsamen Finanzierung dieser Aufwendungen
besteht. Abschließend wurde weiter festgelegt, die Gemeindeverbindungsstraße
von der B 2 über Neudorf nach Obertrubach tonnagemäßig auf 7,5 to, Anlieger
ausgenommen, zu begrenzen, da immer wieder festgestellt wird, dass
Schwerlastverkehr diese Straße benutzt, obwohl eine parallel verlaufende
Staatsstraße ein leichteres und flüssigeres Fahren zulassen würde. |
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Sitzung vom 12.09.2007 Der Gemeinderat Obertrubach nahm am 12.09. seine Arbeit
nach der Sommerpause wieder auf. Bevor jedoch das Gremium in die Beratung der
einzelnen Tagesordnungspunkte eintrat, konnte Bürgermeister Willi Müller Frau
Tanja Will aus Wolfsberg mit einem Buch- und Blumenpräsent dafür ehren und
auszeichne, dass sie ihre Ausbildung zur Arzthelferin an der Klinik
Fränkische Schweiz in Ebermannstadt in hervorragender Weise abschließen
konnte. Im Mittelpunkt der folgenden Beratungen stand die
Vorstellung des Entwurfes eines Bebauungsplanes für das Gebiet „Vorderer
Kohlberg“ (ehemalige Feriensiedlung des Ketteler-Erholungswerkes) in
Obertrubach. Der Bauleitplan wird notwendig, da dieses Gebiet infolge der
früheren Nutzung noch als Sondergebiet für den Fremdenverkehr ausgewiesen
ist, nun jedoch auch Dauerwohnrechte geschaffen werden sollen. Der Vertreter
eines Bayreuther Architekturbüros erläuterte dabei seine Vorschläge zu
möglichen Vergrößerungen der dortigen früheren Ferienhäuser und baulichen
Umgestaltungsmöglichkeiten. Auch zeigte er die unterschiede zwischen einem
sog. „Einfachen“ und einem „Qualifizierten“ Bebauungsplan auf. Nach
eingehender Diskussion kam das Gremium schließlich zu dem Ergebnis, einen
Einfachen Bebauungsplan aufzustellen, wobei ergänzend zum vorgelegten Entwurf
auf einem noch unbebauten Grundstück ein Baufenster zu berücksichtigen ist.
Weiter soll der Standort eines geplanten Löschwasserbehälters vorgesehen und
gewisse Grün- und Freiflächenfestsetzungen getroffen werden. Die Verwaltung
wurde beauftragt, auf der Grundlage dieser Ergänzungen für diesen Bauleitplan
das Verfahren einzuleiten. Um gewisse Wasserverluste im Versorgungsnetz von
Obertrubach zu minimieren, wurde eine Fachfirma aus dem Bayreuther Umland
beauftragt, eine Rohrnetzüberprüfung aller Versorgungsleitungen sowie
Hausanschlüsse vorzunehmen. Was die Versorgung von Untertrubach betrifft, hat der
Gemeinderat vor einiger Zeit festgelegt, beim Zweckverband zur
Wasserversorgung der Betzensteingruppe einen Antrag auf Vollmitgliedschaft zu
stellen. Durch die Zweckverbandsführung wird hierzu allerdings verlangt,
zunächst den Bestand und Zustand des dortigen Versorgungsnetzes festzustellen
und auch die Aufwendungen einer möglichen Sanierung zu ermitteln. Bei einer
Gegenstimme wurde dieser Auftrag einem Nürnberger Ingenieurbüro erteilt. Eine vor einigen Monaten erschienene Presseverlautbarung
bezüglich der Förderung von Wirtschaftswegebaumaßnahmen war Grund für die
Gemeindeverwaltung, beim Amt für Ländliche Entwicklung weitere Informationen
einzuholen. Wenn auch, so die Auskunft der Fachbehörde, derzeit keine Mittel
verfügbar sind, so sollten doch zumindest Maßnahmenvorschläge angemeldet
werden, um diese auf einer „Vormerkliste“ für den Fall späterer
Fördermöglichkeiten registrieren zu können. Rund 10 Vorschläge wurden hierzu
aus den Reihen des Gemeinderates eingebracht, die nun entsprechend weiter
gemeldet werden. Eingangs der Sitzung berichtete Bürgermeister Müller
darüber, dass im Herbst des nächsten Jahres der Bayerische Rundfunk die
Sendung „Bayern 1 unterwegs“ aus Obertrubach ausstrahlen wird. Auch erfolgt
eine Hinweisbeschilderung auf die Burgenstraße in Obertrubach. Weitere Informationen
betrafen Straßen- und Wegeinstandsetzungen durch den gemeindlichen Bautrupp
in Bärnfels sowie an verschiedenen Gemeindeverbindungsstraßen. |
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Sitzung vom 17.10.2007 Mit der Neuerstellung eines Flächennutzungsplanes mit
integriertem Landschaftsplan war der Gemeinderat Obertrubach in seiner
letzten Sitzung befasst. Bereits Mitte d. J. wurde durch das Gremium ein
umfangreicher Änderungskatalog diskutiert, dessen Inhalt zwischenzeitlich
durch das beauftrage Planungsbüro bewertet und auf ihre Machbarkeit überprüft
worden sind. Vor Beratung im Rathaus wurden nun alle relevanten Bereich
durch den Gemeinderat vor Ort in Augenschein genommen. Anschließend setzte
sich das Gremium mit allen Details auseinander und fasste die hierzu
notwendigen Beschlüsse. Von den Aktualisierungen sind fast alle Gemeindeteile
betroffen, sowohl in Bezug auf die Aufnahme neuer und weiterer Bauflächen
also auch gewerblich nutzbarer Bereiche in Obertrubach, Geschwand und
Bärnfels. Auch soll am Weg von Bärnfels zur Krachershöhe ein Sondergebiet für
Freizeitnutzung ausgewiesen werden. Wiederholt diskutiert wurden in diesem
Zusammenhang auch die Grenzen des sog. Landschaftsschutzgebietes, deren
Änderung allerdings ein eigenes Verfahren der Kreisverwaltungsbehörde
erforderlich machen würde. Zusammenfassend beschloss der Gemeinderat schließlich
einstimmig, diesen vorbereitenden Bauleitplan unter Einbeziehung aller
Detailbeschlüsse auf den Verfahrensweg zu bringen. Dazu soll zeitnahe die
frühezeitige Bürgerbeteiligung sowie die Anhörung der Träger öffentlicher
Belange durchgeführt werden. Im weiteren Sitzungsverlauf wurde ebenfalls einstimmig
eine neue Satzung beschlossen, die künftige Ehrungen und Auszeichnungen
regelt. Neben der Verleihung einer Bürgermedaille, eines Ehrenwappens
und des Ehrenbürgerrechtes sind darin
auch Regularien betreffend einem Kulturpreis Musik und Heimatpflege sowie
einem Sportförderpreis enthalten. Der gewünschte Bau eines Geh- und Radweges an der
Kreisstraße von Bärnfels bis zum dortigen Sportplatz in Richtung Kleingesee
beschäftigte das Gremium schon mehrmals. Dem Ansinnen der Gemeinde, eine
Änderung des Radwegeplanes zu erreichen, erteilte nun das Landratsamt
Forchheim ein Absage. Dies hat zur Folge, dass ein evtl. Gehweg alleine von
der Gemeinde zu errichten wäre, wozu allerdings die Eigentümer der
anliegenden Grundstücke Ausbaubeiträge zu entrichten hätten. Einstimmig legte
der Gemeinderat dazu fest, die benötigen Gemeindemittel dann bereit zu
stellen, wenn auch die Anlieger bereit sind, ihren Finanzierungsbeitrag zu
erbringen Vor einigen Jahre wurde für den sog. alten Friedhofsteil
in Untertrubach eine Planung beschlossen, die insg. 5 Einzel- und 34
Doppelgräber zum Inhalte hatte. Nun wurde eine geringfügige Änderung
abgesegnet, die nun insg. 8 Einzel- und 33 Doppelgräber vorsieht. Daneben
werden tw. auch die geplanten Wegeführungen etwas verändert. Weiter sollen im Untertrubacher Friedhof die vorhandenen
Kriegsgräber erneuert werden. Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge,
mit dem die Gemeindeverwaltung seit mehreren Jahren in Kontakt steht, wird
hierzu 5 neue Kreuze mit Bronzetafeln und Fundament zur Verfügung stellen.
Die Aufstellung selbst erfolgt durch die Gemeinde. Zunächst ausgesetzt wird die Erhebung des Büchergeldes für
das laufende Schuljahr. Der Einnahmenausfall soll augenblicklich durch die
Auflösung einer aus den eingenommenen Mehrbeträgen in den letzten Jahren
gebildeten Sonderrücklage erfolgen. Nach endgültiger gesetzlicher Neuregelung
wird der Gemeinderat bei den nächstjährigen Haushaltsberatungen die
Finanzierung der Lernmittel im Zusammenhang mit der Budgetfestlegung
abschließend diskutieren. Nach erfolgte örtlicher Prüfung durch den gdl.
Rechnungsprüfungsausschuss wurde weiter die Jahresrechnung 2006 festgestellt.
Diese schließt im Verwaltungshaushalt mit 2.343.760,57 € und im Vermögensteil
mit 1.448.986,30 € ab. Einwendungen und Fragen zu einer von der Verwaltung
vorgelegten Stellungnahme zu den Prüfungserinnerungen wurden nicht
vorgetragen. Schließlich stand noch die Anmeldung möglicher Maßnahmen
zum nächstjährigen Naturparkprogramm zur Diskussion. Festgelegt wurde dabei,
sowohl die Instandsetzung des Auf-gangs zur Ruine in Bärnfels als auch den
Wanderweg im Bereich des Richard-Wagner-Felsen zu melden. Zudem werden die
Ortsgruppen der Fränkische-Schweiz-Vereine in die Maßnahmenfindung
eingebunden. |
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Sitzung vom 14.11.2007 Eine umfangreiche Arbeitssitzung absolvierte der
Gemeinderat Obertrubach in der November-Sitzung, waren doch mit der
Behandlung den eingegangenen Stellungnahmen der sog. Träger öffentlicher
Belange zum Bebauungsplanverfahren „Vorderer Kohlberg“ eine ganze Reihe von
Beschlüssen zu den vorgebrachten Anregungen zu fassen. Änderungen in der
Grundstruktur des Bauleitplanes waren dadurch allerdings nicht betroffen. Die
abgegebenen Hinweise der Fachbehörden konnten deshalb auch im
Erläuterungsbericht ergänzt und die Verwaltung mit der Durchführung des
weiteren Verfahrens beauftragt werden. Ein weiterer Sitzungsschwerpunkt betraf die
Wasserversorgung Untertrubach. Bürgermeister Müller konnte erfreut berichten,
dass die Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der
Betzensteingruppe in ihrer letzten Sitzung den einstimmigen Beschluss fasste,
im Rahmen einer Ausnahmeregelung den Ort Untertrubach als Vollmitglied
aufzunehmen. Voraussetzung ist allerdings, dass eine umfassende Sanierung des
Leitungsnetzes vorab erfolgt. Dazu lag eine Studie des Ingenieurbüros
Dürrschmidt vor, welche drei mögliche Sanierungsalternativen zum Inhalt hat.
Im Falle einer Versorgung durch den Zweckverband Betzensteingruppe wird sich
der erforderliche Investitionsaufwand bei Vollmitgliedschaft auf rd. 289.000
€ belaufen. Wie der Gemeindechef weiter ausführte, seien nun
vielschichtige Vorarbeiten, auch durch die Gemeindeverwaltung zu leisten, um
die Grundstücksbesitzer über die finanziellen Auswirkungen, z.B. bei der
Erhebung eines Verbesserungsbeitrages, informieren zu können. Zudem wurde einstimmig festgelegt, den Zustand des
vorhandenen Leitungsnetzes durch eine Fachfirma auf Schadstellen untersuchen
zu lassen. Einer Anregung aus dem Gemeinderat folgend hat die
Gemeindeverwaltung die mögliche Aufstellung eines Gewässerentwicklungsplanes
eruiert sowie Inhalte und Ziele eines solchen Planes vorgestellt. Nach
teilweise kontroverser Diskussion und einem Abstimmungsergebnis von 7 : 6
beauftragte das Gremium die Verwaltung, nun zunächst Honorarangebote von
Fachplanern einzuholen, um die kostenmäßigen Auswirkungen abschätzen zu
können. Einstimmig wurde auch der nach Abstimmung mit dem
Landratsamt Forchheim und dem örtlichen Kindergarten erarbeitete Bedarfsplan
der Kindertagesbetreuung in der Trubachtalgemeinde. Wesentlich ist dabei die
Feststellung, dass bauliche Maßnahmen o. ä .nicht erforderlich sind, um den
augenblicklich erkennbaren Bedarf zu decken. Bei einer Gegenstimme wurde die Verwaltung beauftragt, bei
der Autobahndirektion Nordbayern einen Antrag auf Aufstellung einer touristischen
Hinweisbeschilderung, sowohl an der A 9 als auch an der A 73, zu stellen. Die
hierfür anfallenden Kosten werden nach einem bereits festgelegten
Verteilungsschlüssel gemeinsam durch die drei Trubachtalkommunen, die Märkte
Egloffstein und Pretzfeld sowie die Gemeinde Obertrubach getragen. Auch im nächsten Jahr möchte die Gemeinde Obertrubach bei
der Durchführung von Landschaftspflegemaßnahmen durch den
Landschaftspflegeverband berücksichtigt werden. Der vom Gemeinderat
abgesegnete Antrag hat zum Inhalt, dass insbesondere die Pflege von nicht
mehr genutzten Flächen im Trubachtal in das nächstjährige Arbeitsprogramm
einbezogen werden soll. Schließlich informierte Bürgermeister Müller auch über die
Absicht des Landrats, die Bürgermeister des Landkreises möchten sich
unterschriftlich dafür aussprechen, dass Zelt- und Festveranstaltungen
bereits um 20.00 Uhr beginnen und um 1.00 Uhr enden. Müller sieht darin
allerdings die Gefahr, dass zu später Stunde die Festbesucher, insbesondere
Jugendliche, noch einen „Ortswechsel“ vornehmen, was mit gewissen
Unfallgefahren verbunden sein kann. Aus diesem Grunde sollte durch die
Landkreisverwaltung zunächst angestrebt werden, dass auch die
Nachbarlandkreise genauso handeln. Nur dann macht eine zeitliche Veränderung
der Veranstaltungsdauer im Interesse der Jugendlichen, des Unfallschutzes
udgl. Sinn. |
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Sitzung vom 12.12.2007 Zügig wickelte der Gemeinderat Obertrubach die Tagesordnung
der letzten Sitzung in diesem Jahr ab, in dessen Rahmen sechs
Bauanträge zu beraten waren, die allesamt das Gremium positiv passierten.
Ebenfalls zugestimmt wurde einem Antrag, im Bereich von Haselstauden ein
Wasserrad zu errichten; allerdings darf dadurch die Fischereinutzung nicht
beeinträchtigt werden. Festgelegt wurde weiter die Entschädigung der
Wahlhelfer bei der Kommunalwahl am 2.3.2008, die sich mit 15 €/Tag auf
gleichem Niveau wie 2002 bewegt. Ein weiterer einvernehmlicher Beschluss betraf den
Jahresantrag 2008 für städtebauliche Maßnahmen, wonach für die kommenden 3
Jahre die Fertigstellung der laufenden Vorhaben im Bereich des
Pfarrer-Grieb-Weges und des Kirchenumfeld, der Schloßberg und der Hundsdorfer
Weg vorangemeldet werden. Schließlich wurde auch noch die Errichtung eines
Löschwasserbehälters im Bereich der früheren Feriensiedlung des
Ketteler-Familien-Erholungswerkes diskutiert, nachdem zwischenzeitlich eine
entsprechende Standortfestlegung erfolgt ist. Seitens des Gremiums wurde in
diesem Zusammenhang angeregt zu prüfen, ob nicht evtl. eine Wasserentnahme
aus im Umfeld befindlichen Hydranten ausreichend sei bzw. ein im
Bereich des Bildungshauses befindlicher Löschwasserbehälter eine Alternative
darstellt. Im Anschluss an die Sitzung fand sich der Gemeinderat
gemeinsam mit dem gemeindlichen Personal und Schulleitung zu einer
adventlichen Stunde zusammen. Dabei dankte Bürgermeister Müller allen, in
auch in dem zu Ende gehenden Jahr mit Engagement und Tatkraft für die Gemeinde
gewirkt haben. Er hob im Besonderen das umfangreiche ehrenamtliche Arbeiten
in Herzogwind mit der Gestaltung des Dorfplatzes sowie in Untertrubach und
Bärnfels mit umfangreichen Tätigkeiten in den jeweiligen Friedhöfen hervor.
Auch, so Willi Müller, sei das Jahr 2007, das Jubiläumsjahr zur
1.000-jährigen Ersterwähnung von Obertrubach und Untertrubach ein großer
Erfolg gewesen. Insbesondere der großartige Heimattag des
Fränkisch-Schweiz-Vereins wird allen Besuchern und Gästen in positiver
Erinnerung bleiben. Was das gemeindliche Tätigsein anbelangt, so stellte er
besonders die städtebaulichen Maßnahmen im Ortskern von Obertrubach im Umfang
von rd. einer dreiviertel Million Euro heraus. Auch sei die Ortschaft
Neudorf-Höhe an die zentrale Kläranlage des Trubachtalzweckverbandes
angeschlossen worden, somit nun das Thema Abwasserbeseitigung endgültig
abgeschlossen ist. Umfangreiche Straßenunterhaltsarbeiten, Freistellungen von
markanten Felspartien, die Eröffnung des Trubachweges
Geologie-Kultur-Klettern sowie gestalterische Veränderungen an der
Grundschule sind nur ein Teil des umfassenden Handelns der Trubachtalkommune
in diesem Jahr. Auch im Bereich Fremdenverkehr stellt sich erfreulicher Weise
die Entwicklung nach der Schließung der KFEW-Feriendorfes bei den Gästeübernachtungen
bzw. Ankünften leicht positiv dar. Äußerst erfolgreich war auch in den
Sommermonaten das angebotene Ferienprogramm wie auch das
Kinder-Kultur-Abo. Dem Gemeinderat bescheinigte Bürgermeister Müller, ein
gutes Team zu sein. Ein gutes Klima und an der Sache orientierte
Diskussionen zeigen, dass alle Mitglieder an einem Strang ziehen. 2. Bürgermeister Gregor Schmitt unterstrich in seinen
Dankesworten an den 1. Bürgermeister das gute Einvernehmen im Gemeinderat und
attestierte ein erfolgreiches Arbeiten im zu Ende gehenden Jahr. |
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Sitzung vom
13.02.2008 Der Haushalt der Gemeinde Obertrubach für 2008 konnte auch
in diesem Jahr wiederum frühzeitigst unter Dach und Fach gebracht werden.
Einstimmig beschloss der Gemeinderat der Trubachtalkommune das Zahlenwerk,
das vorab eingehend durch den Finanzausschuss vorbereitet und beraten worden
war. In seinen grundsätzlichen Ausführungen ging Bürgermeister
Willi Müller insbesondere auf die im Vergleich zum letzten eingetretene
positive Entwicklung des Verwaltungshaushaltes ein und macht deutlich, dass
die finanzielle Situation der Kommune besonders von der Höhe des Erhalts
staatlicher Zuwendungen und dem Umfang zu leistende Umlagen abhängig ist. In
Folge einer gesunkenen Umlagekraft ist deshalb 2008 mit erheblichen Mehrungen
bei den Schlüsselzuweisungen sowie umfangreichen Entlastungen bei der
Kreisumlage, die mit 47 v. H. kalkuliert ist, zu rechnen. Zudem entfällt ab
2008 mit Ausnahme einer Abschlusszahlung für 2007 die Nettosolidarumlage, die
vom Freistaat getragen wird. Auch sind Mehrungen bei den
Einkommensteueranteilen zu verzeichnen. Im Weiteren sprach er die
Verschuldung, die Personalkosten sowie auch gewisse Besonderheiten im
Verwaltungsteil an. Was den Vermögensetat betrifft, ging Müller im Besonderen
auf die Fortsetzung und Fertigstellung der laufenden städtebaulichen
Maßnahmen in Obertrubach, die umfangreichen Naturparkprojekte sowie auch die
Anschaffung eines Fahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr ein. Zur
Finanzierung des 2008er Etats ist die Aufnahme eines Darlehens im Umfang von
140.000 € notwendig. Bei einer planmäßigen Tilgung von ca. 270.000 € kann die
Gemeinde Obertrubach ihren Schuldenstand um 130.000 e auf dann ca. 1.653.000
€ zum Jahresende 2008 zurückführen. Beachtlich, so Müller, sich auch 2008
wieder die hohen Tilgungsleistungen, die sich auf mehr als 15 % aus der
Gesamtverschuldung belaufen. Ebenfalls einstimmig angenommen wurde der Finanz- und
Investitionsplan, der im Investivteil in den Jahren 2009 mit 1 Mio. €, 2010
mit 623.00 € und 2011 mit 651.000 € abschließt. In einem weiteren Beschluss legte das Gremium zudem fest,
auf die mögliche Einhebung eines Büchergeldes künftig zu verzichten; auch
wurde keine Notwendigkeit erkannt, einen Jugendpfleger, auch mit finanzieller
Unterstützung durch den Landkreis, ggf. auch gemeinsam mit anderen Kommunen,
anzustellen. Im weiteren Sitzungsverlauf war der Gemeinderat mit den
eingegangenen Äußerungen der Fachbehörden und auch aus der Bürgerschaft zu
dem in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan „Vorderer Kohlberg“ befasst.
Die notwendigen Anpassungen waren meist formeller Art, so dass diese
einstimmig entsprechend den Vorschlägen des beauftragten Architekturbüros abgesegnet
wurden. Schließlich nach der Gemeinderat auch Kenntnis von den
Niederschriften über die Ende 2007 durchgeführten Bürgerversammlungen in
Wolfsberg, Geschwand, Bärnfels und
Obertrubach, wobei den von der Verwaltung hierzu gemachten
Erledigungsvorschlägen ebenfalls einstimmig gefolgt wurde. Eckpunkte des Etats 2008 der Gemeinde Obertrubach: Gesamtsummen Verwaltungshaushalt 2.275.000
€ Vermögenshaushalt 1.128.000
€ Wesentliche Einnahmen: Grundsteuer A + B 169.000
€ Gewerbesteuer 260.000 € Einkommensteuerbeteiligung 626.000
€ Schlüsselzuweisungen 559.350 € Sonst. allg. Zuweisungen 116.000
€ Wesentliche Ausgaben Kreisumlage 533.000
€ Zinsausgaben 77.000 € Tilgungsleistungen 270.500
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Sitzung vom
12.03.2008 Mit einer Reihe von Bauanträgen war der Gemeinderat
Obertrubach in seiner März-Sitzung befasst. Mit Ausnahme eines zurück
gestellten Vorhabens wurde den geplanten Baumaßnahmen zugestimmt. Weiter
setzte sich das Gremium mit der Erstellung der Vorschlagslisten für die
Schöffenwahl auseinander. Als Jugendschöffen wurden Monika Grüner aus
Obertrubach sowie Erich Kirsch und Wendelin Häfner, beide wohnhaft in
Untertrubach vorgeschlagen. Als Haupt- oder Hilfsschöffen sind Stefan Lang,
Bärnfels und Peter Hofmann, Geschwand in die Vorschlagsliste aufgenommen
worden. Keine Zustimmung fand ein Antrag eines Obertrubacher
Imkers, seine Bienenhaltung durch die Gemeinde subventioniert zu erhalten.
Aus Gründen der Gleichbehandlung hielt das Gremium einstimmig an einem
bereits 1998 gefassten Beschluss fest. Eine Reihe von Bürgerinnen und Bürger
aus Hundsdorf wünschen die Einrichtung einer 30-km-Zone in diesem
Gemeindeteil. Hierzu wurde die Gemeindeverwaltung beauftragt, zunächst den
Gesamtaufwand einer derartigen Beschilderung zu ermitteln und weitere Details
mit den Antragstellern zu klären. Zur Kenntnis genommen wurde die durch die
Rathausverwaltung vorgelegte Jahresrechnung 2007, die nunmehr durch den
örtlichen Revisionsausschuss zu prüfen ist. Auch legte die Verwaltung die
Abrechnung der gemeindlichen Aufwendungen im Zusammenhang mit der
1000-Jahr-Feier von Obertrubach im vorigen Jahr vor. Unter Einbeziehung von
Spenden und Verkaufserlösen ist festzustellen, dass die gemeindlichen
Finanzaufwendungen des Jubiläumsjahres keine zusätzlichen Haushaltsmittel
erforderten. Schließlich nahm der Gemeinderat auch Kenntnis vom
Ergebnis einer Begehung mit verschiedenen Fachbehörden bezüglich zu
beantragender Naturparkmaßnahmen. Dabei fanden die Vorhaben zur
Wanderwegeverbesserung zwischen dem sog. Altarstein und dem Parkplatz am
Therapeutischen Wanderweg sowie zum Kinderspielplatz in Obertrubach die
vorläufige Zustimmung der Expertenrunde. Zudem soll am Parkplatz des
Therapeutischen Wanderweges, der gleichzeitig auch Ausgangspunkt für den
Naturlehrpfad und einer Nordic-Walking-Strecke ist, ein Informationspavillon
errichtet werden. Im Bereich um Haselstauden waren weiter verschiedene
Felsfreistellungen angedacht. Da diese allerdings überwiegend mit dem Felsfreistellungskonzept
des Naturparkvereins nicht übereinstimmen, kommt nur ein gewisses Freimachen
der sog. Haselstaudener Wände in betracht. Eingangs der Sitzung gratulierte Bürgermeister Willi
Müller Laura Treiber aus der Reichelsmühle, die aus dem Vorlesewettbewerb
auf Kreisebene in der Kategorie „Gymnasien und Realschulen“ als Siegerin
hervorging, mit einem Buchgeschenk und wünschte für den anstehenden
Bezirksentscheid viel Erfolg. |
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Sitzung vom
07.05.2008 Eingangs der ersten Sitzung des neu gewählten
Gemeinderates Obertrubach bat Bürgermeister Willi Müller um gute und
konstruktive Zusammenarbeit zum Wohle der Trubachtalgemeinde und ihrer
Bürgerinnen und Bürger. Die Bürgerschaft, so Müller, erwartet vom Gremium
eine hohe Leistungsfähigkeit und in die Zukunft gerichtete
Sachentscheidungen. Dazu ist eine offene und faire Zusammenarbeit notwendig,
die er allen Gemeinderäten anbot. Er sicherte auch zu, mit all seiner Kraft
für die Gemeinde zu arbeiten, um die Entwicklung der Kommune weiterhin
positiv beeinflussen zu können.. Anschließend vereidigte der Gemeindechef die neuen
Gemeinderäte Theo Eichler, Wilfried Kirsch, Alois Reichel und Adolf Zellmann.
Als neue Bürgermeistervertreter fungieren künftig Markus Grüner als 2.
Bürgermeister sowie Oswin Gmelch als 3. Bürgermeister. 9 von 14 gültigen
Stimmen entfielen auf Grüner, Oswin Gmelch konnte alle 14 gültig abgegebenen
Stimmen auf sich vereinigen. Ein Stimmzettel war jeweils ungültig. Im weiteren Verlauf der Sitzung gab sich das Gremium eine
neue Geschäftsordnung, die allerdings gegenüber der bisherigen nur geringe
Abweichungen, wie z.B. bei den Kompetenzen des Bürgermeisters in
verschiedenen Personalfragen, enthält. Zudem wurde die Fortgeltung der
bisherigen Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen
Gemeindeverfassungs-rechtes beschlossen, mit der Folge, dass die Zahl der
Ausschüsse, deren Besetzung, Sitzungsgeld etc. unverändert beibehalten
werden. Schließlich besetzte das Gremium die Fachausschüsse für
die Bereiche „Fremdenverkehr und Kultur“, „Finanzen“, „Jugend und Familie“
sowie den Rechnungsprüfungsausschuss. Christine Berner aus Haselstauden wurde
zur Jugendbeauftragten bestellt; ihr zur Seite stehen weitere sechs junge und
engagierte Frauen. Weitere Beschlüsse betrafen die Bestellung von
Verbandsräten in die Zweckverbände zur Wasserversorgung der Betzensteingruppe
bzw. der Wichsensteingruppe, dem Abwasserzweckverband Trubachtal sowie in den
Schulverband Gößweinstein. Abschließend informierte Bürgermeister Müller u.a.
darüber, dass im Juli eine Studentengruppe aus Polen nach Obertrubach kommen
wird, um Vermessungen und sonstige Erkundungen entlang des neuen Trubachweges
vorzunehmen. Zwischenzeitlich steht auch die offizielle Eröffnung dieses
Themenweges fest. Diese findet am Samstag, den 13.9.2008 statt. Hinweis: Die neue Geschäftsordnung kann in der Gemeindeverwaltung
eingesehen werden. Zudem ist Sie im Internet unter www.trubachtal.com/amtlich/satzung/satzung.htm zu finden. |
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Bürgermeister Müller mit seinen beiden neuen
Stellvertretern, 2. Bürgermeister Markus Grüner (rechts) und 3. Bürgermeister
Oswin Gmelch (links)
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Bürgermeister Müller (rechts) mit den neuen Gemeinderäten
(v.l. Theo Eichler,
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Sitzung vom
29.05.2008 Bei hochsommerlichen Temperaturen nahm der Gemeinderat Obertrubach
vor Beginn seiner letzten Sitzung eine umfangreiche Besichtigungstour vor.
Auf dem Programm standen u.a. Örtlichkeiten, die Gegenstand des späteren
Beratungsteiles waren, wie z.B. zwei Aufforstungsanträge im Bereich zwischen
Herzogwind und Geschwand sowie am Kohlberg bei Obertrubach. Darüber hinaus
nahmen die Gremiumsmitglieder auch ein Grundstück in Geschwand in
Augenschein, wofür ein Bauantrag zur Errichtung eines Pferdestalles mit
Paddock und Reitplatz zur Beurteilung vorlag. Weitere Besichtigungen betrafen
durchgeführte Felsfreistellungsarbeiten an der Ruine Wolfsberg, umfangreiche
Instandsetzungen entlang des Therapeutischen Wanderweges, die derzeit
laufenden Sanierungsarbeiten am Leichenhaus in Obertrubach, die durch die
Bürgerschaft ausgeführt werden, wie auch das kurz vor dem Abschluss stehende
städtebauliche Vorhaben im Bereich der Kirche in Obertrubach. Während der Beratung im Rathaus standen zunächst mehrere
Baugesuche zur Entscheidung an, die allesamt einmütig vom Gemeinderat positiv
entschieden worden sind. Was die in Geschwand beabsichtigte Errichtung eines
Pferdestalles anbelangt, so lag hierzu eine umfassende Beurteilung des
Landratsamtes und zweier Sachgebiete vor. Um diese hatte das Gremium
bei der letzten Beratung im April d.J. gebeten. Das Bauamt kommt dabei zu der
Feststellung, dass die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens
gegeben ist und somit die Bauherrnschaft einen Rechtsanspruch auf Erteilung der
Baugenehmigung hat. Dem folgte das Gremium einstimmig, wobei das Landratsamt
allerdings gebeten wird, zu prüfen, ob eine Bepflanzung entlang der
nördlichen Grundstücksgrenze angebracht ist. Auch war der Gemeinderat weiter mit zwei Anträgen auf
Aufforstung von Wiesengrundstücken befasst. Einem zwischen Herzogwind und
Geschwand gelegenen Areal wurde die Zustimmung zu diesem Verlangen
verweigert, da der gemeindliche Landschaftsplan ein Aufforstungsverbot zum
Inhalt hat. Anders war die Sachlage einer am Kohlberg bei Obertrubach
gelegenen Fläche. Für dieses Grundstück war nur ein geringer Teil mit einem
Aufforstungsverbot belegt; der übrige Bereich fiel in die sog. Kategorie 2,
wonach eine Aufforstung auf Antrag zulässig ist. Dem Eigentümerwunsche
stimmte der Gemeinderat dann auch zu, allerdings hat nach wie vor eine
Teilfläche von einer Aufforstung frei zu bleiben. Dieses frei zu bleibende
Teilstück ist so auszubilden, um auch weiterhin einen freien Blick in das
sog. Pitztal zu ermöglichen. Ein weiterer Punkt betraf den möglichen Ausbau der
Gemeindeverbindungsstraßen von der Reichelsmühle nach Hundsdorf bzw. von
Hundsdorf nach Herzogwind. Nach den Erhebungen der Rathausverwaltung bestünde
die Möglichkeit, zu einer dieser beiden Straßen eine Subvention nach dem
Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz zu erhalten. Die hierzu eingeholten
groben Kostenschätzungen lassen jedoch einen Aufwand ohne Grunderwerb und
Nebenkosten von jeweils rd. 500.000 € erwarten. Deshalb folgte das Gremium
dem Vorschlag von Bürgermeister Müller, beide Abschnitte durch den gdl.
Bautrupp abschnittsweise zu sanieren, indem in den Kurvenbereichen
Rasengittersteine eingebaut werden und eine flächige Überteerung
erfolgt. Zudem waren das gemeindliche Satzungsrecht betreffende
Angelegenheiten zu entscheiden. Zum Einen legte das Gremium im Vollzug der Gebührensatzung
für die Friedhöfe fest, die Tagespauschale für die Benutzung der Leichenhalle
für max. 4 Tage zu erheben. Zum Anderen wurde eine Änderung der Beitrags- und
Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung mit dem Inhalt beschlossen, künftig
evtl. Beitragsrückzahlungen nicht mehr zu verzinsen. Schließlich stimmte der Gemeinderat dem Abschluss eines
öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Gründung einer kommunalen
Arbeitsgemeinschaft der im Wirtschaftsband A 9 – Fränkische Schweiz
zusammengeschlossenen Städte und Gemeinden ebenso zu wie auch der jährlichen
Kostentragung für einen Projektmanager. Der erwartete Aufwand hierfür wird
sich auf 1 Euro je Einwohner belaufen. Was die Beteiligung an einem
gemeinsamen Gewerbeflächenpool betrifft, so bekundete das Gremium der
Trubachtalkommune durchaus Interesse; allerdings sind vorab noch die
Rahmenbedingungen, insbesondere auch die Kosten, zu eruieren. |
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Sitzung vom
25.06.2008 Im Mittelpunkt der Juni-Sitzung des Gemeinderates Obertrubach
stand die Vorstellung des Entwurfs eines Kletterinformationszentrums.
Bekanntlich hat der Gemeinderat dieses Vorhaben zur Bezuschussung bei der Aktionsgruppe
LEADER plus eingereicht. Nach Aufnahme in das Entwicklungskonzept ist nun bis
Ende Juli d. J. eine umfangreiche Projektbeschreibung vorzulegen. Mit der
Ausarbeitung dieser ist im April die Landimpuls GmbH aus Regenstauf
beauftragt worden. Eine Mitarbeiterin dieses Planungsbüros erläutert anhand
einer Powerpoint Präsentation die bisher erarbeiteten Vorstellungen. Dabei
ging sie zunächst auf die zentrale Lage von Obertrubach im Klettergebiet
Frankenjura ein. Auch wurden von ihr gewisse Alleinstellungsmerkmale wie beispielsweise
der Zeltplatz Untertrubach aber auch die Ruhestätte des Kletterers W. Güllich
angesprochen. Hinsichtlich Standortalternativen stehen nach entsprechender
Vorprüfung der Bereich des Kinderspielplatzes am Ortsausgang von Obertrubach
wie auch der Zeltplatz Untertrubach in der Diskussion, wobei allerdings der
Obertrubacher Standort Vorteile aufgrund des Umfeldes und auch unmittelbar
vorhandener Kletterfelsen habe. Unabhängig davon sollte versucht werden den
Zeltplatz in Untertrubach in das Konzept mit einzubinden, ebenfalls das
Bildungshaus in Obertrubach und die Uni Nürnberg-Erlangen. Im Folgenden erläuterte sie die Vorstellungen der
baulichen Maßnahme. Danach soll in einem offenen Untergeschoss eine
umfassende Information zum Klettern erfolgen. Das „Flachdach“ könnte infolge
der natürlichen Höhenentwicklung begangen werden und weitere Informationen
beinhalten. Zudem ist beabsichtigt, das Umfeld entsprechend mit zu
integrieren, wobei ein gewisser Schwerpunkt auf Kinder und Familien gelegt
wird. In einem weiteren Plan stellte die Mitarbeiterin des Büros die mögliche
Gesamtnutzung des Geländes inklusive Wegeveränderungen im Bereich der
Kneippanlage udgl. vor. Nach den bisherigen Erhebungen ist von Kosten in Höhe
von ca. 235.000 Euro auszugehen. Als nächster Schritt erfolgt nunmehr Anfang
Juli eine inhaltliche Abstimmung mit dem Leadermanager Herrn Eckert vom Landratsamt
Forchheim. Seitens der Verwaltung sind neben der erwarteten Förderung aus dem
LEADER-Programm (50 % aus den Nettokosten) weitere Zuschussmöglichkeiten zu
prüfen. Nach eingehender Diskussion beschloss das Gremium mehrheitlich,
auf der Grundlage des vorgestellten Entwurfs die Projektbeschreibung bei der
LEADER-Aktionsgruppe einzu-reichen und die Projektträgerschaft für dieses
Vorhaben zu übernehmen. Im weiteren Verlauf der Sitzung erhob das Gremium gegen
vier vorliegende Bauanträge keine Einwände. Bürgermeister Müller berichtete, dass betreffend die
Anschaffung eines Fahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Obertrubach infolge
neuer Zuschussrichtlinien mit einem um ca. 10.000 € höheren Subventionsbetrag
zu rechnen ist. Auch machte er auf den Besuch eines Handels- und Handwerkzug
am Freitag, den 11.7. sowie auf Fernsehaufzeichnungen über das
Nordic-Walking-Zentrum Trubachtal am Sonntag, den 13.7.2008 aufmerksam (vgl.
hierzu gesonderte Berichte). |
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