Aus dem Gemeinderat

Voraussichtliche Sitzungstermine des Gemeinderates 2008

Im Jahr 2008 sind vorerst folgende Sitzungstermine des Gemeinderates Obertrubach (Sitzungstag jeweils Mittwoch) vorgesehen:
29.05. (Donnerstag), 25.06., 23.07., 17.09., 15.10., 12.11. und 10.12.2008
Soweit nicht anders angegeben, beginnen die Sitzungen im Winter jeweils um 19.00 Uhr; während der Sommerzeit ist Sitzungsbeginn um 20.00 Uhr.
Anträge, die im Gemeinderat zu beraten sind, müssen jeweils spätestens eine Woche vor dem Sitzungstag in der Gemeindeverwaltung vorliegen.

 

Die Mitglieder des Gemeinderates und die Zusammensetzung der Ausschüsse finden Sie hier

 

Nachfolgend finden Sie Berichte zu den Sitzungen des Gemeinderates Obertrubach vom

 

10.01.2007
07.02.2007

07.03.2007
04.04.2007

06.06.2007

24.07.2007

12.09.2007

17.10.2007

14.11.2007

12.12.2007

 

13.02.2008

12.03.2008

07.05.2008

29.05.2008

25.06.2008

 

 

 

Sitzung vom 10.01.2007

Mit einer umfangreichen Tagesordnung im öffentlichen Sitzungsteil nahm der Gemeinderat Obertrubach in der vergangenen Woche seine Arbeit im Jahr 2007 wieder auf. Bürgermeister Müller berichtete eingangs, dass die an sich in diesem Jahr geplante Live-Sendung „Bayern 1 unterwegs“ wegen terminlicher Überschneidungen in das Jahr 2008 verlegt werden musste. Auch bezüglich der anstehenden Kanalbaumaßnahme Anschluss von Neudorf-Höhe an das Netz der bestehenden Abwasseranlage sind nun alle vorbereitenden Arbeiten und Prüfungen abgeschlossen, so dass in den nächsten Wochen die Angebotseinholung erfolgen kann.

Ein weiteres Thema war die Aktualisierung des Flächennutzungsplanes. Dieser Bauleitplan, der 2001 in Kraft trat, ist infolge aktueller Bauanfragen und weiterer Anpassungen zu überarbeiten. Dies wird auch vom Landratsamt Forchheim nachdrücklich empfohlen. Bevor nun das formelle Änderungsverfahren veranlasst wird, wurde die Verwaltung beauftragt, zunächst Honorarfragen zu klären.

Bereits bei einer vorbereitenden Sitzung im Dezember vorigen Jahres empfahl der gemeindliche Finanzausschuss dem Gemeinderat, die Verwaltung zu beauftragen, einen Zuwendungsantrag zur Anschaffung eines neuen Fahrzeuges LF 10/6 für die Freiwillige Feuerwehr Obertrubach einzureichen. Das derzeitige Feuerwehrauto ist bereits rd. 26 Jahre alt. Bei zwei Gegenstimmen folgte das Gremium der Empfehlung des Fachausschusses. Diese Investition, die sich nicht vor 2008 realisieren lässt, wird eine Größenordnung von ca. 190.000 € umfassen, wozu seitens des Staates eine Pauschalförderung von 42.300 € erwartet wird.

Einstimmig angenommen wurde der Verwaltungsvorschlag zum Jahresantrag 2007 betreffend das Bayerische Städtebauförderungsprogramm. Die Anmeldung umfasst für das laufende Jahr die Umsetzung der bereits bewilligten Maßnahmen Pfarrer-Grieb-Weg, Kirchenumfeld und neue Friedhofszufahrt. Für eine Förderung im Jahr 2008 wurde die Neugestaltung des Hundsdorfer Weges, für 2009 die Neugestaltung des Schlossberges angemeldet.

In einem weiteren Punkt schloss sich der Gemeinderat einem Vorschlag des Landratsamtes Forchheim, den Korporativbeitrag an die Lebenshilfe durch den Landkreis für alle Gemeinden zu bezahlen und diesen über die Kreisumlage zu refinanzieren, nicht an. Zwar wird die Trubachtalkommune ihren Beitrag auf 0,15 € je Einwohner ab 2007 erhöhen. Die Zahlung soll aber wie bisher, unmittelbar von der Gemeinde an die Lebenshilfe geleistet werden.

Umfangreich war auch die Behandlung der in den letztjährigen Bürgerversammlungen gegebenen Anregungen und Empfehlungen aus der Bürgerschaft. Ein Großteil dieser betraf insbesondere verkehrsrechtliche Angelegenheiten, wie Radarkontrollen bzw. die vorübergehende Aufstellung eines Geschwindigkeitsmessgerätes an der Staatsstraße in Geschwand, die Verbesserung der Hinweisbeschilderung in Wolfsberg Richtung Geschwand, Fragen des Winterdienstes und der Friedhofspflege.

Unter der Voraussetzung, dass die Eigentümer eines Waldgebietes zwischen der Schlöttermühle und der sog. Hackermühlleite einer Felsfreilegung zustimmen, wird das bereits im November 2006 beschlossene Naturparkprogramm für 2007 um dieses Vorhaben erweitert. Vertreter der Regierung von Oberfranken, der Geschäftsstelle des Naturparkvereins und des Landratsamtes Forchheim schlugen kürzlich bei einer Ortsbegehung diese weitere Maßnahme vor.

Zurück

 

Sitzung vom 07.02.2007

Der Haushalt 2007 der Gemeinde Obertrubach steht. Einstimmig nahm der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung am 07.02.2007 das von Verwaltung und Finanzausschuss vorbereitete Zahlenwerk an, das im Gesamten mit 3.918.500 € abschließt. Davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt 2.131.500 €.

Bürgermeister Müller ging in seinen Ausführungen zum Etatentwurf zunächst auf die Auswirkungen des Jahres 2005 ein. Vor zwei Jahren konnte die Gemeinde Obertrubach mit mehr als 500.000 € Gewerbesteuereinnahmen ein bis dahin noch nie da gewesenes Ergebnis erzielen. Allerdings mit negativen Auswirkungen 2007. Infolge der dadurch gestiegenen Umlagekraft reduzierte sich die Schlüsselzuweisung gegenüber 2006 um ca. 255.000 € auf ca. 374.000 €. Bei einem kalkulierten Kreisumlagesatz von 49 Punkten steigt diese Abgabe an den Landkreis Forchheim um ca. 154.000 € auf ca. 704.000 €.

Insbesondere diese Umstände führen dazu, dass 2007 vom Vermögenshaushalt dem Verwaltungsetat ein Betrag von knapp 80.000 € zuzuführen ist. Auf Grund der Finanzvorschau der Verwaltung bleibt dies aber eine einmalige Entwicklung, lässt doch der Finanzplan für die nächsten drei Jahre wieder eine Zuführung an den Vermögensetat von 180.000 bis 250.000 € erwarten.

Der Investivteil mit knapp 1,8 Mio. € ist geprägt von den begonnenen städtebaulichen Maßnahmen im Bereich des Pfarrer-Grieb-Weges, des Kirchenumfeldes und der Zufahrt zum Friedhof. Inklusive der damit einhergehenden Kanal- und Wasserleitungsbaumaßnahmen entfallen alleine auf dieses Projekt insgesamt 780.000 €. Erfreulich ist auch der Umstand, dass auf die erhobenen Beitragsvorausleistungen betreffend den Anschluss des Ortes Obertrubach an den Zweckverband zur Wasserversorgung der Betzensteingruppe Erstattungen in einer Größenordnung von ca. 6 bis 7 % zu erwarten sind. Einen umfangreichen Block bilden auch die laufenden und vorgesehenen Naturparkmaßnahmen mit Aufwendungen von 112.500 €; dazu werden Zuwendungen und Beteiligungen von ca. 68.000 € erwartet. Ebenfalls im Vermögenshaushalt enthalten sind die Baukosten für den Anschluss von Neudorf-Höhe an die zentrale Abwasseranlage mit 125.000 €. Der hierauf zu erwartende Zuschussbetrag von rd. 80.000 € wird allerdings einige Jahre vorzufinanzieren sein.

Außergewöhnlich hoch sind auch die Tilgungsleistungen der Gemeinde Obertrubach. Auf den Schuldenstand zum 1.1.2007 mit 1.820.500 € (je Einwohner: 809,12 €) werden planmäßig ca. 270.000 € zurückgezahlt werden. Das sind 14,8 % der Verschuldung. Allerdings ist 2007 zur Finanzierung verschiedenster Maßnahmen ein Darlehensbedarf von 243.000 € erforderlich. Bürgermeister Müller bezeichnete die Situation, dass trotz einer Zuführung vom Vermögenshaushalt an den Verwaltungsetat noch eine Nettotilgung von ca. 30.000 € möglich sein wird, als erfreulich.

Eckpunkte des Etats 2007 der Gemeinde Obertrubach:

Gesamtsummen

Verwaltungshaushalt     2.131.500 €
Vermögenshaushalt       1.787.000 €

Wesentliche Einnahmen

Grundsteuer A + B        171.000 €
Gewerbesteuer  320.000 €
Einkommensteuerbeteiligung     527.600 €
Schlüsselzuweisungen  374.150 €
Sonst. Allg. Zuweisungen          125.000 €

Wesentliche Ausgaben

Kreisumlage      704.400 €
Solidarumlage (netto)     32.000 €
Gewerbesteuerumlage   74.000 €
Zinsausgaben    78.000 €
Tilgungsleistungen         280.000 €

 

Im weiteren Sitzungsverlauf beschloss der Gemeinderat die Aktualisierung des derzeitigen Flächennutzungsplanes. Zu diesem Zweck soll dieser Bauleitplan mit integriertem Landschaftsplan neu aufgestellt werden.

Weiter wurde der bei einer Dienstversammlung im Januar wieder gewählte Kommandant der FFW Obertrubach, Klaus Singer, und dessen Stellvertreter Christoph Karl in ihrem Amt bestätigt. Ebenfalls Kommandant Gregor Dresel für die FFW Wolfsberg. Als neuer Stellvertreter steht ihm künftig Marc Maier zur Verfügung.

 

 

Sitzung vom 07.03.2007

Im Rahmen einer Naturparkmaßnahme ist die Gemeinde Obertrubach dabei, einen besonderen Rundweg, den Trubachweg, der sich im mit Geologie, Kultur und Klettern befasst, zu schaffen. Die inhaltliche Ausarbeitung desselben wird  durch das Institut für Paläontologie der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg wissenschaftlich begleitet. In der jüngsten Sitzung des Gemeinderates Obertrubach stellte nun Prof. Dr. Roman Koch gemeinsam mit seinem Team Günter Bram, Dipl.Geol. U. Knoblauch sowie den ehren-amtlichen Mitarbeitern aus der Gemeinde Obertrubach, Karl Reichel, Ludwig Egloffstein und Albrecht Gröschel die bisherigen Ausarbeitung zu den aufzustellenden Informationstafeln vor. Prof. Dr. Koch ging dabei auf die Idee und die Entstehung dieses Rundweges ein, erläuterte Standorte und Inhalte derselben und informierte weiter, dass als Ergänzung zu den Infos in der Natur auch ein Begleitheft erscheinen soll. Insbesondere unter Berücksichtigung geologischer Besonderheiten stellt dieser in Entstehung begriffene Weg eine Besonderheit dar.

 

Die Gremiumsmitglieder waren deshalb auch voll des Lobes über das bisher erarbeitete Ergebnis. Allerdings bemängelte 2. Bürgermeister Gregor Schmitt, dass der Ort Bärnfels nicht in den Rundweg, der ausgehend von Obertrubach bis nach Wolfsberg, hoch zum Signalstein und weiter über Hundsdorf und Herzogwind in das Gründleinstal führt, eingebunden ist.

 

Verwaltungsseitig wurde entgegen gehalten, dass bei Beschlussfassung zu diesem Vorhaben bereits dieser Wegeverlauf dem Gemeinderat bekannt war. Zu berücksichtigen sei, so Günther Bram auch, dass der Wegeverlauf nicht zu lange wird. Unabhängig davon soll jedoch nun noch geprüft werden, ob evtl. vertretbare Ergänzungen in Richtung Bärnfels konzeptionell machbar sind.

 

Im weiteren Sitzungsverlauf beschloss das Gremium, den Beitritt der Trubachtalkommune in die LEADER+-Aktionsgruppe zu beantragen. Der jährliche Beitrag hierfür mit 300 € wird bereitgestellt. In der Mai-Sitzung wird der Gemeinderat weiter informiert werden und dabei mögliche Maßnahmen erörtern.

 

Bei einer Gegenstimme beschloss der Gemeinderat weiter, die bisher in Einzelfällen gewährt Förderung von Übungsleiteraufwendungen von Sportvereinen, künftig nicht mehr geben.

 

Ein weiterer Beratungspunkt betraf eine mögliche Anlegung eines Geh- und Radweges entlang der Kreisstraße in Bärnfels in Richtung Kleingesee. Dieser Abschnitt ist nach dem Radwegekonzept für den südlichen Teil der Fränkische Schweiz so nicht geplant, Vielmehr soll die Route von Obertrubach kommend durch den Ort Bärnfels verlaufen. Ob eine Änderung noch möglich ist, ist derzeit fraglich, weshalb die Verwaltung beauftragt wurde, diese Frage, bevor sich der Gemeinderat hiermit abschließend befasst, mit der Regierung von Oberfranken zu klären.

 

Die Ortsgemeinschaft Herzogwind beabsichtigt, einen öffentlichen Platz in diesem Gemeindeteil zu gestalten. Die erforderlichen Arbeiten werden von den dortigen Bürgern erbracht. Für die notwendigen Materialien stellte der Gemeinderat einen Betrag von 1.500 € bereit. Auch die Sanierung des Feuerwehrgerätehauses in Geschwand erfolgt durch Aktive und Freunde der dortigen Wehr. Der erforderliche Materialaufwand wird mit 3.500 € von der Gemeinde übernommen.  

 

Zugestimmt wurde auch drei Bauvorhaben. Darunter die Einrichtung eines sog. Offroadparcours durch die Fa. Aktiv-Reisen im Bereich des sog. B-Platzes der TSC Bärnfels. Allerdings wurde hierzu das Bauamt beim Landratsamt Forchheim gebeten, evtl. notwendige Immissionsmaßnahmen, Begrünungen udgl. zu prüfen.

Zurück

 

Sitzung vom 04.04.2007

Vor Beginn der Beratungen im Rathaus nahm der Gemeinderat Obertrubach u.a. eine Besichtigung der derzeit laufenden Kanal- und Wasserleitungsbauarbeiten im Pfarrer-Grieb-Weg in Obertrubach vor. Trotz der äußerst beengten Verhältnisse kommt die ausführende Baufirma relativ gut voran, so dass davon auszugehen ist, dass bis Anfang / Mitte Mai die Verlegung der neuen Leitungen abgeschlossen sein kann. Daran anschließen werden sich dann die Straßenbauarbeiten. In diesem Zusammenhang wurde vom Gremium auch festgelegt, welche Straßenbeleuchtungstypen dort errichtet werden. Zur Auswahl standen zwei unterschiedliche Leuchten verschiedener Hersteller, die jedoch von der Beleuchtungstechnik vergleichbar sind. Einstimmig entschieden sich die Räte für den Typ „Oslo“, der einen Aufwand von ca. 14.500 € erfordert.

Das Gremium lies sich vom zuständigen Mitarbeiter des beauftragten Architekturbüros auch davon unterrichten, dass mit den Erd- und Umgestaltungsarbeiten  im Bereich der Kirche Mitte April begonnen wird. In diesem Zusammenhang wurden auch Musterflächen vorgestellt, in welcher Form und mit welchem Material diese städtebaulichen Vorhaben realisiert werden sollen. Die endgültige Materialauswahl, so das Gremium, soll in enger Abstimmung mit Herrn Pfarrer Werner Wolf erfolgen, da hiervon das Kirchenumfeld wesentlich tangiert wird.

Schließlich wurde auch die Baustelle der neuen Friedhofszufahrt in Augenschein genommen. Die Grobplanie ist bereits erfolgt, so dass in Kürze Stützbauwerke in Form von Gabionen errichtet werden können.

Im weiteren Sitzungsverlauf fasste das Gremium zu drei Bauvorhaben positive Beschlüsse und nahm davon Kenntnis, dass das Landratsamt Forchheim den diesjährigen Haushalt bereits genehmigt hat. Auch seien, so Bürgermeister Müller, kürzlich die Arbeiten zum Bau der Abwasseranlage von Neudorf-Höhe aufgenommen worden.

Zurück

 

Sitzung vom 06.06.2007

 

In der Sitzung am 06.6.2007 war der Gemeinderat Obertrubach u.a. mit den laufenden städtebaulichen Maßnahmen befasst. Dabei ist geplant, im Zuge der Neugestaltung des Kirchenumfeldes und des Pfarrer-Grieb-Weges auch ein kurzes Stück der Schloßbergstraße zu gestalten. Auf Grund des Umstandes, dass in dieser Straße bisher kein Regenwasserkanal verlegt ist und das Sanierungskonzept der Gemeinde betreffend die Wasserversorgung einen Ringschluss der Versorgungsleitung in diesem Bereich vorsieht, stimmte das Gremium den notwendigen Leitungsverlegungen mit einem Gesamtaufwand von ca. 11.000 € Baukosten zu.

In einem weiteren Sitzungsblock wurden verschiedene gemeindliche Satzungen aktualisiert. Zum einen betraf dies die Entwässerungssatzung der Gemeinde, in der nach Durchführung der Kanalisationsarbeiten nun auch Neudorf-Höhe einbezogen worden ist. Zum anderen wurde der endgültige Beitragssatz für die Verbesserung der Obertrubacher Wasserversorgung, konkret für den Anschluss an den Zweckverband zur Wasserversorgung er Betzensteingruppe beschlossen. Gegenüber den Beitragssätzen, die 2005 der Erhebung einer Vorausleistung mit 0,48 € je qm Grundstücksfläche und 2,63 € je qm Geschoßfläche zugrunde lagen, ist nun eine Reduzierung auf 0,45 € bzw. 2,39 € zu verzeichnen. Als Folge der endgültigen Abrechnung der besagten Verbesserungsmaßnahme wurden zudem die Herstellungsbeitragssätze der Wasserversorgung Obertrubach mit 1,12 €/qm Grundstücksfläche (bisher 1,10 €) und 5,96 €/qm Geschoßfläche (bisher 5,58 €) angepasst.

Ein noch ungelöstes Problem stellt nach wie vor die Sicherstellung der Wasserversorgung Untertrubach dar. Einstimmig plädierte nun der Gemeinderat dafür, beim Zweckverband zur Wasserversorgung der Betzensteingruppe einen Antrag auf Anschluss und Mitgliedschaft zu stellen. Bautechnisch würde diese Variante durch eine relativ geringe Verbindungsleitung im Bereich von Wolfsberg realisierbar sein.

Vertagt in eine Ende Juni stattfindende Sondersitzung wurde die Beratung eines Arbeitspapiers, das das von den ILE-Gemeinden beauftragte Ingenieurbüro vorgelegt hat. Festzulegen sind im Rahmen dieser „Umsetzungsstrategie“, welchen Vorhaben aus dieser umfangreichen Vorschlagsliste Priorität eingeräumt wird.

Zur Kenntnis genommen wurde ein in Auftrag gegebenes Gutachten zu Felssicherungsmaßnahmen im Bereich von Wolfsberg. Zunächst soll nun mit der Eigentümergemeinschaft der Inhalt dieser Beurteilung erörtert werden mit dem Ziel, evtl. Arbeiten geringen Umfangs selbst auszuführen. Gravierende Arbeiten sollen von entsprechenden Fachfirmen angeboten werden. Das Gutachterbüro wurde beauftragt, ein Leistungsverzeichnis zur Angebotseinholung zu erstellen.

Schließlich diskutierte der Gemeinderat auch noch ein Angebot der E.ON, die anbietet, die derzeit noch mit Weißlicht bestückten 118 Straßenbeleuchtungen auf Gelblicht umzustellen. Der Aufwand hierfür wird mit ca. 12.200 € angegeben. Der jährliche Spareffekt infolge geringeren Energieverbrauches würde sich p.a. auf ca. 2.600 € belaufen, so dass innerhalb von ca. 5 Jahren diese Investition sich finanzieren lässt. Das Gremium beschloss, diesem Vorschlag näher zu treten. Allerdings sollen die Arbeiten erst gegen Ende des laufenden Jahres ausgeführt werden, um infolge fehlender diesjähriger Haushaltsmittel eine Rechnungsstellung dann 2008 zu ermöglichen.

Zu Begin  der Sitzung behandelte das Gremium eine Reihe von Bauanträgen, die mit einer Ausnahme (Zurückstellung) positiv behandelt wurden.

Zurück

 

Sitzung vom 24.07.2007

 

Nach dem Willen des Gemeinderates Obertrubach sollen in den nächsten Monaten noch umfangreiche Straßeninstandsetzungsarbeiten ausgeführt werden. Dies legte das Gremium im Rahmen einer Vor-Ort-Besichtigung kürzlich fest. Wie bereits in den zurück liegenden Jahren wiederholt in bewährter Weise ausgeführt, sollen zunächst besonders in Kurvenbereichen die Bankette mittels Rasengittersteine befestigt werden. Danach erfolgt eine großflächige Asphaltierung. Diese Verbesserungsmaßnahmen betreffen die Gemeindeverbindungsstraßen von Obertrubach nach Neudorf, von Herzogwind nach Hundsdorf und tw. auch in Richtung Geschwand, einen Abschnitt der GVS von der Staatsstraße 2191 in Richtung Sorg sowie einen Teilbereich am Ortsende von Bärnfels in Richtung Graisch. In Augenschein genommen wurde auch die Gemeindestraße von der Reichelsmühle nach Hundsdorf, die jedoch infolge des erheblichen Gesamtumfanges zu einem späteren Zeitpunkt saniert werden soll.

 

Bei der Rundfahrt durch weite Teile der Gemeinde konnten sich die Gemeinderäte auch von der gelungenen Anbringung neuer Geländer an der Trubachquelle in Obertrubach und der Gestaltung des Umfelds überzeugen. Auch sind zwischenzeitlich Auffüllarbeiten oberhalb des früheren Klärwerkes am Obertrubach Ortsausgang abgeschlossen. Dort soll nun eine Bocciabahn und gegenüber im Bereich der Kneippanlage ein sog. Fühlpfad angelegt werden.

Weiter ist mittels großer Steinblöcke ein Einstieg in die Trubach vorgesehen, um das „Wassertreten“ im Bachbett zu ermöglichen.

 

Im weiteren Verlauf der Sitzung stimmte das Gremium auch mehreren Bauvorhaben in Obertrubach, Geschwand und Bärnfels zu.

 

Thema der jüngsten Sitzung war auch der Mobilfunk in der Trubachtalgemeinde. Zum Einen bat 02  um Vorschläge zu Erstellung einer Mobilfunkbasisstation. Als günstigster Standort wird dabei vom Betreiber der Bereich des Kohlberges angesehen. Dort sind bereits entsprechende Stationen von D1 und D2. Das Gremium schloss sich dieser Einschätzung an und empfahl, die dortige Mobilfunkeinrichtung um die Station von 02  zu ergänzen.

 

Was die im Vorjahr in Neudorf-Höhe aufgestellte Station von E-Plus anbelangt, so wurde dem Betreiber zwischenzeitlich von den zuständigen Behörden eine Leistungserweiterung genehmigt. Dies veranlasste das Gremium vor einiger Zeit, darüber zu diskutieren, ob evtl. nochmalige Nachher-            messungen veranlasst werden sollten, um deren Auswirkungen feststellen zu können. Zwischenzeitlich konnte allerdings durch die Gemeindeverwaltung geklärt werden, dass diese Leistungserweiterung zwar genehmigt, allerdings noch nicht in Betrieb genommen ist. Eine nochmalige sog. Nachhermessung würde deshalb derzeit keine neuen Erkenntnisse bringen.

 

Beim Besuch des Tourismusbeauftragten im Deutschen Bundestag, Ernst Hinsken, im vorigen Jahr, wurde auch eine mögliche Hinweisbeschilderung auf das Trubachtal an der Bundesautobahn A 9 besprochen. Mit den finanziellen Auswirkungen (rd. 4.000 bis 5.000 € je Schild)   war nun der Gemeinderat befasst. Das Gremium verständige sich zunächst darauf, bei der Nachbarkommune Egloffstein, mit der die Gemeinde Obertrubach nicht nur im Fremdenverkehrsbereich eng zusammen arbeitet, anzufragen, ob Bereitschaft zur gemeinsamen Finanzierung dieser Aufwendungen besteht.

 

Abschließend wurde weiter festgelegt, die Gemeindeverbindungsstraße von der B 2 über Neudorf nach Obertrubach tonnagemäßig auf 7,5 to, Anlieger ausgenommen, zu begrenzen, da immer wieder festgestellt wird, dass Schwerlastverkehr diese Straße benutzt, obwohl eine parallel verlaufende Staatsstraße ein leichteres und flüssigeres Fahren zulassen würde.

 

Zurück

 

 

Sitzung vom 12.09.2007

 

Der Gemeinderat Obertrubach nahm am 12.09. seine Arbeit nach der Sommerpause wieder auf. Bevor jedoch das Gremium in die Beratung der einzelnen Tagesordnungspunkte eintrat, konnte Bürgermeister Willi Müller Frau Tanja Will aus Wolfsberg mit einem Buch- und Blumenpräsent dafür ehren und auszeichne, dass sie ihre Ausbildung zur Arzthelferin an der Klinik Fränkische Schweiz in Ebermannstadt in hervorragender Weise abschließen konnte.

Im Mittelpunkt der folgenden Beratungen stand die Vorstellung des Entwurfes eines Bebauungsplanes für das Gebiet „Vorderer Kohlberg“ (ehemalige Feriensiedlung des Ketteler-Erholungswerkes) in Obertrubach. Der Bauleitplan wird notwendig, da dieses Gebiet infolge der früheren Nutzung noch als Sondergebiet für den Fremdenverkehr ausgewiesen ist, nun jedoch auch Dauerwohnrechte geschaffen werden sollen. Der Vertreter eines Bayreuther Architekturbüros erläuterte dabei seine Vorschläge zu möglichen Vergrößerungen der dortigen früheren Ferienhäuser und baulichen Umgestaltungsmöglichkeiten. Auch zeigte er die unterschiede zwischen einem sog. „Einfachen“ und einem „Qualifizierten“ Bebauungsplan auf. Nach eingehender Diskussion kam das Gremium schließlich zu dem Ergebnis, einen Einfachen Bebauungsplan aufzustellen, wobei ergänzend zum vorgelegten Entwurf auf einem noch unbebauten Grundstück ein Baufenster zu berücksichtigen ist. Weiter soll der Standort eines geplanten Löschwasserbehälters vorgesehen und gewisse Grün- und Freiflächenfestsetzungen getroffen werden. Die Verwaltung wurde beauftragt, auf der Grundlage dieser Ergänzungen für diesen Bauleitplan das Verfahren einzuleiten.

Um gewisse Wasserverluste im Versorgungsnetz von Obertrubach zu minimieren, wurde eine Fachfirma aus dem Bayreuther Umland beauftragt, eine Rohrnetzüberprüfung aller Versorgungsleitungen sowie Hausanschlüsse vorzunehmen.

Was die Versorgung von Untertrubach betrifft, hat der Gemeinderat vor einiger Zeit festgelegt, beim Zweckverband zur Wasserversorgung der Betzensteingruppe einen Antrag auf Vollmitgliedschaft zu stellen. Durch die Zweckverbandsführung wird hierzu allerdings verlangt, zunächst den Bestand und Zustand des dortigen Versorgungsnetzes festzustellen und auch die Aufwendungen einer möglichen Sanierung zu ermitteln. Bei einer Gegenstimme wurde dieser Auftrag einem Nürnberger Ingenieurbüro erteilt.

Eine vor einigen Monaten erschienene Presseverlautbarung bezüglich der Förderung von Wirtschaftswegebaumaßnahmen war Grund für die Gemeindeverwaltung, beim Amt für Ländliche Entwicklung weitere Informationen einzuholen. Wenn auch, so die Auskunft der Fachbehörde, derzeit keine Mittel verfügbar sind, so sollten doch zumindest Maßnahmenvorschläge angemeldet werden, um diese auf einer „Vormerkliste“ für den Fall späterer Fördermöglichkeiten registrieren zu können. Rund 10 Vorschläge wurden hierzu aus den Reihen des Gemeinderates eingebracht, die nun entsprechend weiter gemeldet werden.

Eingangs der Sitzung berichtete Bürgermeister Müller darüber, dass im Herbst des nächsten Jahres der Bayerische Rundfunk die Sendung „Bayern 1 unterwegs“ aus Obertrubach ausstrahlen wird. Auch erfolgt eine Hinweisbeschilderung auf die Burgenstraße in Obertrubach. Weitere Informationen betrafen Straßen- und Wegeinstandsetzungen durch den gemeindlichen Bautrupp in Bärnfels sowie an verschiedenen Gemeindeverbindungsstraßen.

Zurück

 

Sitzung vom 17.10.2007

 

Mit der Neuerstellung eines Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan war der Gemeinderat Obertrubach in seiner letzten Sitzung befasst. Bereits Mitte d. J. wurde durch das Gremium ein umfangreicher Änderungskatalog diskutiert, dessen Inhalt zwischenzeitlich durch das beauftrage Planungsbüro bewertet und auf ihre Machbarkeit überprüft worden sind.

Vor Beratung im Rathaus wurden nun alle relevanten Bereich durch den Gemeinderat vor Ort in Augenschein genommen. Anschließend setzte sich das Gremium mit allen Details auseinander und fasste die hierzu notwendigen Beschlüsse. Von den Aktualisierungen sind fast alle Gemeindeteile betroffen, sowohl in Bezug auf die Aufnahme neuer und weiterer Bauflächen also auch gewerblich nutzbarer Bereiche in Obertrubach, Geschwand und Bärnfels. Auch soll am Weg von Bärnfels zur Krachershöhe ein Sondergebiet für Freizeitnutzung ausgewiesen werden. Wiederholt diskutiert wurden in diesem Zusammenhang auch die Grenzen des sog. Landschaftsschutzgebietes, deren Änderung allerdings ein eigenes Verfahren der Kreisverwaltungsbehörde erforderlich machen würde.

Zusammenfassend beschloss der Gemeinderat schließlich einstimmig, diesen vorbereitenden Bauleitplan unter Einbeziehung aller Detailbeschlüsse auf den Verfahrensweg zu bringen. Dazu soll zeitnahe die frühezeitige Bürgerbeteiligung sowie die Anhörung der Träger öffentlicher Belange durchgeführt werden.

Im weiteren Sitzungsverlauf wurde ebenfalls einstimmig eine neue Satzung beschlossen, die künftige Ehrungen und Auszeichnungen regelt. Neben der Verleihung einer Bürgermedaille, eines Ehrenwappens und  des Ehrenbürgerrechtes sind darin auch Regularien betreffend einem Kulturpreis Musik und Heimatpflege sowie einem Sportförderpreis enthalten.

Der gewünschte Bau eines Geh- und Radweges an der Kreisstraße von Bärnfels bis zum dortigen Sportplatz in Richtung Kleingesee beschäftigte das Gremium schon mehrmals. Dem Ansinnen der Gemeinde, eine Änderung des Radwegeplanes zu erreichen, erteilte nun das Landratsamt Forchheim ein Absage. Dies hat zur Folge, dass ein evtl. Gehweg alleine von der Gemeinde zu errichten wäre, wozu allerdings die Eigentümer der anliegenden Grundstücke Ausbaubeiträge zu entrichten hätten. Einstimmig legte der Gemeinderat dazu fest, die benötigen Gemeindemittel dann bereit zu stellen, wenn auch die Anlieger bereit sind, ihren Finanzierungsbeitrag zu erbringen 

Vor einigen Jahre wurde für den sog. alten Friedhofsteil in Untertrubach eine Planung beschlossen, die insg. 5 Einzel- und 34 Doppelgräber zum Inhalte hatte. Nun wurde eine geringfügige Änderung abgesegnet, die nun insg. 8 Einzel- und 33 Doppelgräber vorsieht. Daneben werden tw. auch die geplanten Wegeführungen etwas verändert.

Weiter sollen im Untertrubacher Friedhof die vorhandenen Kriegsgräber erneuert werden. Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge, mit dem die Gemeindeverwaltung seit mehreren Jahren in Kontakt steht, wird hierzu 5 neue Kreuze mit Bronzetafeln und Fundament zur Verfügung stellen. Die Aufstellung selbst erfolgt durch die Gemeinde.

Zunächst ausgesetzt wird die Erhebung des Büchergeldes für das laufende Schuljahr. Der Einnahmenausfall soll augenblicklich durch die Auflösung einer aus den eingenommenen Mehrbeträgen in den letzten Jahren gebildeten Sonderrücklage erfolgen. Nach endgültiger gesetzlicher Neuregelung wird der Gemeinderat bei den nächstjährigen Haushaltsberatungen die Finanzierung der Lernmittel im Zusammenhang mit der Budgetfestlegung abschließend diskutieren.

Nach erfolgte örtlicher Prüfung durch den gdl. Rechnungsprüfungsausschuss wurde weiter die Jahresrechnung 2006 festgestellt. Diese schließt im Verwaltungshaushalt mit 2.343.760,57 € und im Vermögensteil mit 1.448.986,30 € ab. Einwendungen und Fragen zu einer von der Verwaltung vorgelegten Stellungnahme zu den Prüfungserinnerungen wurden nicht vorgetragen.

Schließlich stand noch die Anmeldung möglicher Maßnahmen zum nächstjährigen Naturparkprogramm zur Diskussion. Festgelegt wurde dabei, sowohl die Instandsetzung des Auf-gangs zur Ruine in Bärnfels als auch den Wanderweg im Bereich des Richard-Wagner-Felsen zu melden. Zudem werden die Ortsgruppen der Fränkische-Schweiz-Vereine in die Maßnahmenfindung eingebunden.

 

Zurück

 

Sitzung vom 14.11.2007

 

Eine umfangreiche Arbeitssitzung absolvierte der Gemeinderat Obertrubach in der November-Sitzung, waren doch mit der Behandlung den eingegangenen Stellungnahmen der sog. Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplanverfahren „Vorderer Kohlberg“ eine ganze Reihe von Beschlüssen zu den vorgebrachten Anregungen zu fassen. Änderungen in der Grundstruktur des Bauleitplanes waren dadurch allerdings nicht betroffen. Die abgegebenen Hinweise der Fachbehörden konnten deshalb auch im Erläuterungsbericht ergänzt und die Verwaltung mit der Durchführung des weiteren Verfahrens beauftragt werden.

Ein weiterer Sitzungsschwerpunkt betraf die Wasserversorgung Untertrubach. Bürgermeister Müller konnte erfreut berichten, dass die Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Betzensteingruppe in ihrer letzten Sitzung den einstimmigen Beschluss fasste, im Rahmen einer Ausnahmeregelung den Ort Untertrubach als Vollmitglied aufzunehmen. Voraussetzung ist allerdings, dass eine umfassende Sanierung des Leitungsnetzes vorab erfolgt. Dazu lag eine Studie des Ingenieurbüros Dürrschmidt vor, welche drei mögliche Sanierungsalternativen zum Inhalt hat. Im Falle einer Versorgung durch den Zweckverband Betzensteingruppe wird sich der erforderliche Investitionsaufwand bei Vollmitgliedschaft auf rd. 289.000 € belaufen.

Wie der Gemeindechef weiter ausführte, seien nun vielschichtige Vorarbeiten, auch durch die Gemeindeverwaltung zu leisten, um die Grundstücksbesitzer über die finanziellen Auswirkungen, z.B. bei der Erhebung eines Verbesserungsbeitrages, informieren zu können.

Zudem wurde einstimmig festgelegt, den Zustand des vorhandenen Leitungsnetzes durch eine Fachfirma auf Schadstellen untersuchen zu lassen.

Einer Anregung aus dem Gemeinderat folgend hat die Gemeindeverwaltung die mögliche Aufstellung eines Gewässerentwicklungsplanes eruiert sowie Inhalte und Ziele eines solchen Planes vorgestellt. Nach teilweise kontroverser Diskussion und einem Abstimmungsergebnis von 7 : 6 beauftragte das Gremium die Verwaltung, nun zunächst Honorarangebote von Fachplanern einzuholen, um die kostenmäßigen Auswirkungen abschätzen zu können.

Einstimmig wurde auch der nach Abstimmung mit dem Landratsamt Forchheim und dem örtlichen Kindergarten erarbeitete Bedarfsplan der Kindertagesbetreuung in der Trubachtalgemeinde. Wesentlich ist dabei die Feststellung, dass bauliche Maßnahmen o. ä .nicht erforderlich sind, um den augenblicklich erkennbaren Bedarf zu decken.

Bei einer Gegenstimme wurde die Verwaltung beauftragt, bei der Autobahndirektion Nordbayern einen Antrag auf Aufstellung einer touristischen Hinweisbeschilderung, sowohl an der A 9 als auch an der A 73, zu stellen. Die hierfür anfallenden Kosten werden nach einem bereits festgelegten Verteilungsschlüssel gemeinsam durch die drei Trubachtalkommunen, die Märkte Egloffstein und Pretzfeld sowie die Gemeinde Obertrubach getragen.

Auch im nächsten Jahr möchte die Gemeinde Obertrubach bei der Durchführung von Landschaftspflegemaßnahmen durch den Landschaftspflegeverband berücksichtigt werden. Der vom Gemeinderat abgesegnete Antrag hat zum Inhalt, dass insbesondere die Pflege von nicht mehr genutzten Flächen im Trubachtal in das nächstjährige Arbeitsprogramm einbezogen werden soll.

Schließlich informierte Bürgermeister Müller auch über die Absicht des Landrats, die Bürgermeister des Landkreises möchten sich unterschriftlich dafür aussprechen, dass Zelt- und Festveranstaltungen bereits um 20.00 Uhr beginnen und um 1.00 Uhr enden. Müller sieht darin allerdings die Gefahr, dass zu später Stunde die Festbesucher, insbesondere Jugendliche, noch einen „Ortswechsel“ vornehmen, was mit gewissen Unfallgefahren verbunden sein kann. Aus diesem Grunde sollte durch die Landkreisverwaltung zunächst angestrebt werden, dass auch die Nachbarlandkreise genauso handeln. Nur dann macht eine zeitliche Veränderung der Veranstaltungsdauer im Interesse der Jugendlichen, des Unfallschutzes udgl. Sinn.

Zurück

 

Sitzung vom 12.12.2007

 

Zügig wickelte der Gemeinderat Obertrubach die Tagesordnung der letzten Sitzung in diesem Jahr ab, in dessen Rahmen  sechs Bauanträge zu beraten waren, die allesamt das Gremium positiv passierten. Ebenfalls zugestimmt wurde einem Antrag, im Bereich von Haselstauden ein Wasserrad zu errichten; allerdings darf dadurch die Fischereinutzung nicht beeinträchtigt werden. Festgelegt wurde weiter die Entschädigung der Wahlhelfer bei der Kommunalwahl  am 2.3.2008, die sich mit 15 €/Tag auf gleichem Niveau wie 2002 bewegt.

 

Ein weiterer einvernehmlicher Beschluss betraf den Jahresantrag 2008 für städtebauliche Maßnahmen, wonach für die kommenden 3 Jahre die Fertigstellung der laufenden Vorhaben im Bereich des Pfarrer-Grieb-Weges und des Kirchenumfeld, der Schloßberg und der Hundsdorfer Weg vorangemeldet werden. Schließlich wurde auch noch die Errichtung eines Löschwasserbehälters im Bereich der früheren Feriensiedlung des Ketteler-Familien-Erholungswerkes diskutiert, nachdem zwischenzeitlich eine entsprechende Standortfestlegung erfolgt ist. Seitens des Gremiums wurde in diesem Zusammenhang angeregt zu prüfen, ob nicht evtl. eine Wasserentnahme aus im Umfeld befindlichen Hydranten ausreichend sei bzw. ein  im Bereich des Bildungshauses befindlicher Löschwasserbehälter eine Alternative darstellt.

 

Im Anschluss an die Sitzung fand sich der Gemeinderat gemeinsam mit dem gemeindlichen Personal und Schulleitung zu einer adventlichen Stunde zusammen. Dabei dankte Bürgermeister Müller allen, in auch in dem zu Ende gehenden Jahr mit Engagement und Tatkraft für die Gemeinde gewirkt haben. Er hob im Besonderen das umfangreiche ehrenamtliche Arbeiten in Herzogwind mit der Gestaltung des Dorfplatzes sowie in Untertrubach und Bärnfels mit umfangreichen Tätigkeiten in den jeweiligen Friedhöfen hervor. Auch, so Willi Müller, sei das Jahr 2007, das Jubiläumsjahr zur 1.000-jährigen Ersterwähnung von Obertrubach und Untertrubach ein großer Erfolg gewesen. Insbesondere der großartige Heimattag des Fränkisch-Schweiz-Vereins wird allen Besuchern und Gästen in positiver Erinnerung bleiben.

Was das gemeindliche Tätigsein anbelangt, so stellte er besonders die städtebaulichen Maßnahmen im Ortskern von Obertrubach im Umfang von rd. einer dreiviertel Million Euro heraus. Auch sei die Ortschaft Neudorf-Höhe an die zentrale Kläranlage des Trubachtalzweckverbandes angeschlossen worden, somit nun das Thema Abwasserbeseitigung endgültig abgeschlossen ist. Umfangreiche Straßenunterhaltsarbeiten, Freistellungen von markanten Felspartien, die Eröffnung des Trubachweges Geologie-Kultur-Klettern sowie gestalterische Veränderungen an der Grundschule sind nur ein Teil des umfassenden Handelns der Trubachtalkommune in diesem Jahr. Auch im Bereich Fremdenverkehr stellt sich erfreulicher Weise die Entwicklung nach der Schließung der KFEW-Feriendorfes bei den Gästeübernachtungen bzw. Ankünften leicht positiv dar. Äußerst erfolgreich war auch in den Sommermonaten das angebotene Ferienprogramm wie auch das Kinder-Kultur-Abo. 

 

Dem Gemeinderat bescheinigte Bürgermeister Müller, ein gutes Team zu sein. Ein gutes Klima und  an der Sache orientierte Diskussionen zeigen, dass alle Mitglieder an einem Strang ziehen.

 

2. Bürgermeister Gregor Schmitt unterstrich in seinen Dankesworten an den 1. Bürgermeister das gute Einvernehmen im Gemeinderat und attestierte ein erfolgreiches Arbeiten im zu Ende gehenden Jahr.

 

Zurück

 

Sitzung vom 13.02.2008

Der Haushalt der Gemeinde Obertrubach für 2008 konnte auch in diesem Jahr wiederum frühzeitigst unter Dach und Fach gebracht werden. Einstimmig beschloss der Gemeinderat der Trubachtalkommune das Zahlenwerk, das vorab eingehend durch den Finanzausschuss vorbereitet und beraten worden war.

In seinen grundsätzlichen Ausführungen ging Bürgermeister Willi Müller insbesondere auf die im Vergleich zum letzten eingetretene positive Entwicklung des Verwaltungshaushaltes ein und macht deutlich, dass die finanzielle Situation der Kommune besonders von der Höhe des Erhalts staatlicher Zuwendungen und dem Umfang zu leistende Umlagen abhängig ist. In Folge einer gesunkenen Umlagekraft ist deshalb 2008 mit erheblichen Mehrungen bei den Schlüsselzuweisungen sowie umfangreichen Entlastungen bei der Kreisumlage, die mit 47 v. H. kalkuliert ist, zu rechnen. Zudem entfällt ab 2008 mit Ausnahme einer Abschlusszahlung für 2007 die Nettosolidarumlage, die vom Freistaat getragen wird. Auch sind Mehrungen bei den Einkommensteueranteilen zu verzeichnen. Im Weiteren sprach er die Verschuldung, die Personalkosten sowie auch gewisse Besonderheiten im Verwaltungsteil an. Was den Vermögensetat betrifft, ging Müller im Besonderen auf die Fortsetzung und Fertigstellung der laufenden städtebaulichen Maßnahmen in Obertrubach, die umfangreichen Naturparkprojekte sowie auch die Anschaffung eines Fahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr ein. Zur Finanzierung des 2008er Etats ist die Aufnahme eines Darlehens im Umfang von 140.000 € notwendig. Bei einer planmäßigen Tilgung von ca. 270.000 € kann die Gemeinde Obertrubach ihren Schuldenstand um 130.000 e auf dann ca. 1.653.000 € zum Jahresende 2008 zurückführen. Beachtlich, so Müller, sich auch 2008 wieder die hohen Tilgungsleistungen, die sich auf mehr als 15 % aus der Gesamtverschuldung belaufen.

Ebenfalls einstimmig angenommen wurde der Finanz- und Investitionsplan, der im Investivteil in den Jahren 2009 mit 1 Mio. €, 2010 mit 623.00 € und 2011 mit 651.000 € abschließt.

In einem weiteren Beschluss legte das Gremium zudem fest, auf die mögliche Einhebung eines Büchergeldes künftig zu verzichten; auch wurde keine Notwendigkeit erkannt, einen Jugendpfleger, auch mit finanzieller Unterstützung durch den Landkreis, ggf. auch gemeinsam mit anderen Kommunen, anzustellen.

Im weiteren Sitzungsverlauf war der Gemeinderat mit den eingegangenen Äußerungen der Fachbehörden und auch aus der Bürgerschaft zu dem in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan „Vorderer Kohlberg“ befasst. Die notwendigen Anpassungen waren meist formeller Art, so dass diese einstimmig entsprechend den Vorschlägen des beauftragten Architekturbüros abgesegnet wurden.

Schließlich nach der Gemeinderat auch Kenntnis von den Niederschriften über die Ende 2007 durchgeführten Bürgerversammlungen in Wolfsberg, Geschwand, Bärnfels und  Obertrubach, wobei den von der Verwaltung hierzu gemachten Erledigungsvorschlägen ebenfalls einstimmig gefolgt wurde.

Eckpunkte des Etats 2008 der Gemeinde Obertrubach:

Gesamtsummen

Verwaltungshaushalt     2.275.000 €

Vermögenshaushalt       1.128.000 €

Wesentliche Einnahmen:

Grundsteuer A + B                    169.000 €

Gewerbesteuer                          260.000 €

Einkommensteuerbeteiligung     626.000 €

Schlüsselzuweisungen              559.350 €

Sonst. allg. Zuweisungen           116.000 €

Wesentliche Ausgaben

Kreisumlage                             533.000 €

Zinsausgaben                            77.000 €

Tilgungsleistungen                    270.500 €

Zurück

 

Sitzung vom 12.03.2008

Mit einer Reihe von Bauanträgen war der Gemeinderat Obertrubach in seiner März-Sitzung befasst. Mit Ausnahme eines zurück gestellten Vorhabens wurde den geplanten Baumaßnahmen zugestimmt. Weiter setzte sich das Gremium mit der Erstellung der Vorschlagslisten für die Schöffenwahl auseinander. Als Jugendschöffen wurden Monika Grüner aus Obertrubach sowie Erich Kirsch und Wendelin Häfner, beide wohnhaft in Untertrubach vorgeschlagen. Als Haupt- oder Hilfsschöffen sind Stefan Lang, Bärnfels und Peter Hofmann, Geschwand in die Vorschlagsliste aufgenommen worden.

Keine Zustimmung fand ein Antrag eines Obertrubacher Imkers, seine Bienenhaltung durch die Gemeinde subventioniert zu erhalten. Aus Gründen der Gleichbehandlung hielt das Gremium einstimmig an einem bereits 1998 gefassten Beschluss fest. Eine Reihe von Bürgerinnen und Bürger aus Hundsdorf wünschen die Einrichtung einer 30-km-Zone in diesem Gemeindeteil. Hierzu wurde die Gemeindeverwaltung beauftragt, zunächst den Gesamtaufwand einer derartigen Beschilderung zu ermitteln und weitere Details mit den Antragstellern zu klären.

Zur Kenntnis genommen wurde die durch die Rathausverwaltung vorgelegte Jahresrechnung 2007, die nunmehr durch den örtlichen Revisionsausschuss zu prüfen ist. Auch legte die Verwaltung die Abrechnung der gemeindlichen Aufwendungen im Zusammenhang mit der 1000-Jahr-Feier von Obertrubach im vorigen Jahr vor. Unter Einbeziehung von Spenden und Verkaufserlösen ist festzustellen, dass die gemeindlichen Finanzaufwendungen des Jubiläumsjahres keine zusätzlichen Haushaltsmittel erforderten.

Schließlich nahm der Gemeinderat auch Kenntnis vom Ergebnis einer Begehung mit verschiedenen Fachbehörden bezüglich zu beantragender Naturparkmaßnahmen. Dabei fanden die Vorhaben zur Wanderwegeverbesserung zwischen dem sog. Altarstein und dem Parkplatz am Therapeutischen Wanderweg sowie zum Kinderspielplatz in Obertrubach die vorläufige Zustimmung der Expertenrunde. Zudem soll am Parkplatz des Therapeutischen Wanderweges, der gleichzeitig auch Ausgangspunkt für den Naturlehrpfad und einer Nordic-Walking-Strecke ist, ein Informationspavillon errichtet werden. Im Bereich um Haselstauden waren weiter verschiedene Felsfreistellungen angedacht. Da diese allerdings überwiegend mit dem Felsfreistellungskonzept des Naturparkvereins nicht übereinstimmen, kommt nur ein gewisses Freimachen der sog. Haselstaudener Wände in betracht. 

Eingangs der Sitzung gratulierte Bürgermeister Willi Müller  Laura Treiber aus der Reichelsmühle, die aus dem Vorlesewettbewerb auf Kreisebene in der Kategorie „Gymnasien und Realschulen“ als Siegerin hervorging, mit einem Buchgeschenk und wünschte für den anstehenden Bezirksentscheid viel Erfolg.

Zurück

 

Sitzung vom 07.05.2008

Eingangs der ersten Sitzung des neu gewählten Gemeinderates Obertrubach bat Bürgermeister Willi Müller um gute und konstruktive Zusammenarbeit zum Wohle der Trubachtalgemeinde und ihrer Bürgerinnen und Bürger. Die Bürgerschaft, so Müller, erwartet vom Gremium eine hohe Leistungsfähigkeit und in die Zukunft gerichtete Sachentscheidungen. Dazu ist eine offene und faire Zusammenarbeit notwendig, die er allen Gemeinderäten anbot. Er sicherte auch zu, mit all seiner Kraft für die Gemeinde zu arbeiten, um die Entwicklung der Kommune weiterhin positiv beeinflussen zu können..  

Anschließend vereidigte der Gemeindechef die neuen Gemeinderäte Theo Eichler, Wilfried Kirsch, Alois Reichel und Adolf Zellmann. Als neue Bürgermeistervertreter fungieren künftig Markus Grüner als 2. Bürgermeister sowie Oswin Gmelch als 3. Bürgermeister. 9 von 14 gültigen Stimmen entfielen auf Grüner, Oswin Gmelch konnte alle 14 gültig abgegebenen Stimmen auf sich vereinigen. Ein Stimmzettel war jeweils ungültig.

Im weiteren Verlauf der Sitzung gab sich das Gremium eine neue Geschäftsordnung, die allerdings gegenüber der bisherigen nur geringe Abweichungen, wie z.B. bei den Kompetenzen des Bürgermeisters in verschiedenen Personalfragen, enthält. Zudem wurde die Fortgeltung der bisherigen Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungs-rechtes beschlossen, mit der Folge, dass die Zahl der Ausschüsse, deren Besetzung, Sitzungsgeld etc. unverändert beibehalten werden.    

Schließlich besetzte das Gremium die Fachausschüsse für die Bereiche „Fremdenverkehr und Kultur“, „Finanzen“, „Jugend und Familie“ sowie den Rechnungsprüfungsausschuss. Christine Berner aus Haselstauden wurde zur Jugendbeauftragten bestellt; ihr zur Seite stehen weitere sechs junge und engagierte Frauen. Weitere Beschlüsse betrafen die Bestellung von Verbandsräten in die Zweckverbände zur Wasserversorgung der Betzensteingruppe bzw. der Wichsensteingruppe, dem Abwasserzweckverband Trubachtal sowie in den Schulverband Gößweinstein.

Abschließend informierte Bürgermeister Müller u.a. darüber, dass im Juli eine Studentengruppe aus Polen nach Obertrubach kommen wird, um Vermessungen und sonstige Erkundungen entlang des neuen Trubachweges vorzunehmen. Zwischenzeitlich steht auch die offizielle Eröffnung dieses Themenweges fest. Diese findet am Samstag, den 13.9.2008 statt.

Hinweis: Die neue Geschäftsordnung kann in der Gemeindeverwaltung eingesehen werden. Zudem ist Sie im Internet unter www.trubachtal.com/amtlich/satzung/satzung.htm  zu finden.

 

 

Bürgermeister Müller mit seinen beiden neuen Stellvertretern, 2. Bürgermeister Markus Grüner (rechts) und 3. Bürgermeister Oswin Gmelch (links)

Bürgermeister Müller (rechts) mit den neuen Gemeinderäten (v.l. Theo Eichler, Wilfried Kirsch, Alois Reichel und Adolf Zellmann

 

Zurück

 

Sitzung vom 29.05.2008

Bei hochsommerlichen Temperaturen nahm der Gemeinderat Obertrubach vor Beginn seiner letzten Sitzung eine umfangreiche Besichtigungstour vor. Auf dem Programm standen u.a. Örtlichkeiten, die Gegenstand des späteren Beratungsteiles waren, wie z.B. zwei Aufforstungsanträge im Bereich zwischen Herzogwind und Geschwand sowie am Kohlberg bei Obertrubach. Darüber hinaus nahmen die Gremiumsmitglieder auch ein Grundstück in Geschwand in Augenschein, wofür ein Bauantrag zur Errichtung eines Pferdestalles mit Paddock und Reitplatz zur Beurteilung vorlag. Weitere Besichtigungen betrafen durchgeführte Felsfreistellungsarbeiten an der Ruine Wolfsberg, umfangreiche Instandsetzungen entlang des Therapeutischen Wanderweges, die derzeit laufenden Sanierungsarbeiten am Leichenhaus in Obertrubach, die durch die Bürgerschaft ausgeführt werden, wie auch das kurz vor dem Abschluss stehende städtebauliche Vorhaben im Bereich der Kirche in Obertrubach.

Während der Beratung im Rathaus standen zunächst mehrere Baugesuche zur Entscheidung an, die allesamt einmütig vom Gemeinderat positiv entschieden worden sind. Was die in Geschwand beabsichtigte Errichtung eines Pferdestalles anbelangt, so lag hierzu eine umfassende Beurteilung des Landratsamtes und zweier Sachgebiete vor.  Um diese hatte das Gremium bei der letzten Beratung im April d.J. gebeten. Das Bauamt kommt dabei zu der Feststellung, dass die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens gegeben ist und somit die Bauherrnschaft einen Rechtsanspruch auf Erteilung der Baugenehmigung hat. Dem folgte das Gremium einstimmig, wobei das Landratsamt allerdings gebeten wird,  zu prüfen, ob eine Bepflanzung entlang der nördlichen Grundstücksgrenze angebracht ist.

Auch war der Gemeinderat weiter mit zwei Anträgen auf Aufforstung von Wiesengrundstücken befasst. Einem zwischen Herzogwind und Geschwand gelegenen Areal wurde die Zustimmung zu diesem Verlangen verweigert, da der gemeindliche Landschaftsplan ein Aufforstungsverbot zum Inhalt hat. Anders war die Sachlage einer am Kohlberg bei Obertrubach gelegenen Fläche. Für dieses Grundstück war nur ein geringer Teil mit einem Aufforstungsverbot belegt; der übrige Bereich fiel in die sog. Kategorie 2, wonach eine Aufforstung auf Antrag zulässig ist. Dem Eigentümerwunsche stimmte der Gemeinderat dann auch zu, allerdings hat nach wie vor eine Teilfläche von einer Aufforstung frei zu bleiben. Dieses frei zu bleibende Teilstück ist so auszubilden, um auch weiterhin einen freien Blick in das sog. Pitztal zu ermöglichen.

Ein weiterer Punkt betraf den möglichen Ausbau der Gemeindeverbindungsstraßen von der Reichelsmühle nach Hundsdorf bzw. von Hundsdorf nach Herzogwind. Nach den Erhebungen der Rathausverwaltung bestünde die Möglichkeit, zu einer dieser beiden Straßen eine Subvention nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz zu erhalten. Die hierzu eingeholten groben Kostenschätzungen lassen jedoch einen Aufwand ohne Grunderwerb und Nebenkosten von jeweils rd. 500.000 € erwarten. Deshalb folgte das Gremium dem Vorschlag von Bürgermeister Müller, beide Abschnitte durch den gdl. Bautrupp abschnittsweise zu sanieren, indem in den Kurvenbereichen Rasengittersteine eingebaut werden und eine flächige Überteerung erfolgt. 

Zudem waren das gemeindliche Satzungsrecht betreffende Angelegenheiten zu entscheiden.

Zum Einen legte das Gremium im Vollzug der Gebührensatzung für die Friedhöfe fest, die Tagespauschale für die Benutzung der Leichenhalle für max. 4 Tage zu erheben. Zum Anderen wurde eine Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung mit dem Inhalt beschlossen, künftig evtl. Beitragsrückzahlungen nicht mehr zu verzinsen.

Schließlich stimmte der Gemeinderat dem Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Gründung einer kommunalen Arbeitsgemeinschaft der im Wirtschaftsband A 9 – Fränkische Schweiz zusammengeschlossenen Städte und Gemeinden ebenso zu wie auch der jährlichen Kostentragung für einen Projektmanager. Der erwartete Aufwand hierfür wird sich auf 1 Euro je Einwohner belaufen. Was die Beteiligung an einem gemeinsamen Gewerbeflächenpool betrifft, so bekundete das Gremium der Trubachtalkommune durchaus Interesse; allerdings sind vorab noch die Rahmenbedingungen, insbesondere auch die Kosten, zu eruieren.

Zurück

 

Sitzung vom 25.06.2008

Im Mittelpunkt der Juni-Sitzung des Gemeinderates Obertrubach stand die Vorstellung des Entwurfs eines Kletterinformationszentrums. Bekanntlich hat der Gemeinderat dieses Vorhaben zur Bezuschussung bei der Aktionsgruppe LEADER plus eingereicht. Nach Aufnahme in das Entwicklungskonzept ist nun bis Ende Juli d. J. eine umfangreiche Projektbeschreibung vorzulegen. Mit der Ausarbeitung dieser ist im April die Landimpuls GmbH aus Regenstauf beauftragt worden.

Eine Mitarbeiterin dieses Planungsbüros erläutert anhand einer Powerpoint Präsentation die bisher erarbeiteten Vorstellungen. Dabei ging sie zunächst auf die zentrale Lage von Obertrubach im Klettergebiet Frankenjura ein. Auch wurden von ihr gewisse Alleinstellungsmerkmale wie beispielsweise der Zeltplatz Untertrubach aber auch die Ruhestätte des Kletterers W. Güllich angesprochen. Hinsichtlich Standortalternativen stehen nach entsprechender Vorprüfung der Bereich des Kinderspielplatzes am Ortsausgang von Obertrubach wie auch der Zeltplatz Untertrubach in der Diskussion, wobei allerdings der Obertrubacher Standort Vorteile aufgrund des Umfeldes und auch unmittelbar vorhandener Kletterfelsen habe. Unabhängig davon sollte versucht werden den Zeltplatz in Untertrubach in das Konzept mit einzubinden, ebenfalls das Bildungshaus in Obertrubach und die Uni Nürnberg-Erlangen.

Im Folgenden erläuterte sie die Vorstellungen der baulichen Maßnahme. Danach soll in einem offenen Untergeschoss eine umfassende Information zum Klettern erfolgen. Das „Flachdach“ könnte infolge der natürlichen Höhenentwicklung begangen werden und weitere Informationen beinhalten. Zudem ist beabsichtigt, das Umfeld entsprechend mit zu integrieren, wobei ein gewisser Schwerpunkt auf Kinder und Familien gelegt wird. In einem weiteren Plan stellte die Mitarbeiterin des Büros die mögliche Gesamtnutzung des Geländes inklusive Wegeveränderungen im Bereich der Kneippanlage udgl. vor. Nach den bisherigen Erhebungen ist von Kosten in Höhe von ca. 235.000 Euro auszugehen. Als nächster Schritt erfolgt nunmehr Anfang Juli eine inhaltliche Abstimmung mit dem Leadermanager Herrn Eckert vom Landratsamt Forchheim. Seitens der Verwaltung sind neben der erwarteten Förderung aus dem LEADER-Programm (50 % aus den Nettokosten) weitere Zuschussmöglichkeiten zu prüfen.

Nach eingehender Diskussion beschloss das Gremium mehrheitlich, auf der Grundlage des vorgestellten Entwurfs die Projektbeschreibung bei der LEADER-Aktionsgruppe einzu-reichen und die Projektträgerschaft für dieses Vorhaben zu übernehmen.

Im weiteren Verlauf der Sitzung erhob das Gremium gegen vier vorliegende Bauanträge keine Einwände.

Bürgermeister Müller berichtete, dass betreffend die Anschaffung eines Fahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Obertrubach infolge neuer Zuschussrichtlinien mit einem um ca. 10.000 € höheren Subventionsbetrag zu rechnen ist. Auch machte er auf den Besuch eines Handels- und Handwerkzug am Freitag, den 11.7. sowie auf Fernsehaufzeichnungen über das Nordic-Walking-Zentrum Trubachtal am Sonntag, den 13.7.2008 aufmerksam (vgl. hierzu gesonderte Berichte).

Zurück