|
|
|
Sitzung vom 14.01.2009
Mit seiner ersten Sitzung am 14. Januar 2009 nahm der
Gemeinderat Obertrubach nach dem Jahreswechsel seine Arbeit wieder auf.
In einem ersten Block erteilte das Gremium vier
Bauvorhaben privater Antragsteller die Zustimmung.
Ein weiterer Teil der Sitzung betraf Themen des
Wirtschaftsbandes A 9 – Fränkische Schweiz, bekannt auch unter dem Begriff
„ILEK“. Zum Einen legte der Gemeinderat dabei fest, weiterhin an der
Einrichtung eines Gewerbeflächenpools interessiert zu sein, zum Anderen wird
sich die Trubachtalkommune an einem kommunalen Informationssystem bezüglich
Bioenergien beteiligen. Zudem war auch der Entwurf eines Radwegekonzeptes im
sog. ILE-Gebiet Thema der Beratung. Bei diesem Konzept geht es um die
schlüssige Vernetzung der Hauptrouten, auch durch die Fränkische Schweiz. Die
Gemeinde Obertrubach ist dabei mit der „Trubachtaltrasse“ tangiert.
Einstimmig wurde hierzu festgelegt, für den Abschnitt von Untertrubach bis
Obertrubach bzw. auch bis zur Gemeindegrenze in Richtung Gößweinstein einen
straßenbegleitenden Radweg in Form einer Neutrassierung zu fordern.
Eine reine Formsache stellte die Bestätigung der neu
gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Bärnfels, Günther Häfner
und Andreas Lang (Stv.) dar.
Schließlich war das Gremium erneut mit der Errichtung von
Windenergieanlagen auf dem Gebiet der Stadt Gräfenberg befasst. Ebenfalls
einstimmig brachte der Gemeinderat zum Ausdruck, dass er der Gewinnung von
Windenergie grundsätzlich positiv gegenüber steht.
Jedoch sollten derartige Anlagen an nicht störenden
Standorten errichtet werden. Gerade das sensible Gebiet des Naturparks
Fränkische Schweiz mit seiner kleingliedrigen und abwechslungsreichen
Landschaft würde, so die Gremiumsmitglieder, auch unter Berücksichtigung bzw.
Einbeziehung von FFH- und SPA-Ausweisungen, durch die Errichtung von
Windrädern nachhaltig mit negativen Auswirkungen auf den Tourismus und die Naherholung
auf Dauer beeinträchtigt werden. Aus diesem Grunde sprach sich der
Gemeinderat gegen den Bau derartiger Anlagen in der Fränkischen Schweiz aus.
|
|
Zurück
|
|
|
|
Sitzung vom
18.02.2009
Eingangs der Sitzung des Gemeinderates
Obertrubach Mitte Februar informierte Bürgermeister Müller über ein Gespräch
mit einem Vertreter des Staatlichen Bauamtes Bamberg (früher Straßenbauamt)
mit dem Ziel, an der B 470 sowie an der B 2 eine Hinweisbeschilderung in das
Trubachtal zu erreichen. Weitere Themen waren a) die Anlegung eines Fußweges
im Bereich zwischen der Ziegelmühle und der Reichelsmühle, damit Wanderer
nicht die Staatsstraße benutzen müssen, b) die Sanierung der Asphaltdecke der
Bergstraße in Obertrubach sowie c) der Ausbau der Ortsdurchfahrt Wolfsberg.
Im weiteren Sitzungsverlauf
verabschiedete das Gremium den Haushalt 2009, der im Verwaltungsteile mit
2.470.000 € und im Vermögensteil mit 960.000 € abschließt. Eine Änderung der
Hebesätze der Grund- und Gewerbesteuer erfolgte nicht. Wesentliche Inhalte
des Investivteils sind die Anschaffung eines Fahrzeuges für die Freiwillige
Feuerwehr Obertrubach, die Schaffung eines Löschwasserbehälters im Bereich
der früheren Feriensiedlung, Verbesserungen und Ausstattung der Schule,
mehrere Naturparkmaßnahmen, die Abfinanzierung der städtebaulichen Maßnahmen
im Bereich Kirchenumfeld, Pfarrer-Grieb-Weg und Friedhofszufahrt sowie
gewisse Notwendigkeiten für den gdl. Bauhof. Insbesondere in die Zukunft
gerichtete sind verschiedene Ansätze für Planungsleistungen betreffend die
Schaffung eines Radweges von Obertrubach (Brunnacker) nach Herzogwind,
die Vorbereitung weiterer städtebauliche Abschnitte, das
Kletterinformationszentrum sowie für die Durchführung einer sog. einfachen Dorferneuerung
in Untertrubach. Darlehensaufnahmen sind 2009 nicht vorgesehen. Somit ist zu
erwarten, dass der Schuldenstand der Gemeinde, der sich zu Beginn des Jahres
2009 auf ca. 1.646.000 € belief, sich zum Jahresende auf ca. 1.412.700 €
reduzieren wird. Hinweis: den höchsten Schuldenstand wies investitionsbedingt
die Gemeinde Obertrubach im Jahre 1999 mit rd. 2.576.600 € aus. Die
Haushaltssatzung selbst wird zu einem späteren Zeitpunkt bekannt gemacht.
Dann besteht auch die Möglichkeit, den Etat 2009 in der Gemeindeverwaltung
einzusehen.
Einer nochmaligen Prüfung war auch
der Standort am Kinderspielplatz in Obertrubach für das geplante
Kletterinformationszentrum zu unterziehen, nachdem insbesondere die
Naturschutzbehörde sich gegen diese Vorhaben an dieser Stelle ausgesprochen
hat. Nach entsprechender Abwägung kam das Gremium allerdings zu dem Ergebnis,
am geplanten Standort festzuhalten, da dieser aufgrund seiner Ortsnähe und
der dort vorhandnen natürlichen Gegebenheiten wie keine andere Stelle für die
Errichtung des Kletterinformationszentrums geeignet ist.
Nicht anfreunden konnten sich die
Gemeinderäte mit einem Vorschlag aus dem Landratsamt, zeitliche Begrenzungen
und Lautstärkenbegrenzung für öffentliche Veranstaltung und Festen
festzusetzen. Zwar wurde dieser Vorschlag begrüßt, allerdings macht
eine solche Vereinbarung nur dann Sinn, wenn sich dieser Regelung auch die
umliegenden Landkreise anschließen. Ansonsten ist zu erwarten, dass
insbesondere Jugendliche außerhalb des Landkreises Forchheim stattfindende
Veranstaltungen und Fest besuchen. Zudem greift diese Regelung für
gewerbliche Gaststätten und Diskos nicht, weshalb zu befürchten ist, dass
damit Vereinsfest u. ä. in der bisherigen Form nicht mehr stattfinden
können, da Jugendliche dann in diese gewerblichen Betriebe ausweichen werden.
Schließlich beschloss das Gremium noch, für Untertrubach
beim Amt für Ländliche Entwicklung einen Antrag auf Durchführung einer
einfachen Dorferneuerung zu stellen. Gleiches gilt für Wolfsberg, wobei
dieser Beschluss das Ziel hat, ggf. zu einem späteren Zeitpunkt (nach Abbau
der sog. Wartelisten bei dieser Fachbehörde) Fördermöglichkeiten zu eröffnen.
|
|
|
|
Zurück
|
|
|
|
Sitzung vom
18.03.2009
In der letzten Sitzung des Gemeinderates
Obertrubach am 18.3.2009 waren die Gremiumsmitglieder besonders mit der
Wasserversorgung Untertrubach befasst. Bekanntlich soll dieser Gemeindeteil
künftig durch den Zweckverband zur Wasserversorgung der Betzensteingruppe
versorgt werden. Alexander Dürrschmidt vom gleichnamigen Ingenieurbüro
in Nürnberg erläuterte dabei die diversen Möglichkeiten der Leitungstrassen.
Bevorzugt empfiehlt er den Anschluss an die Leitung Hiltpoltstein Richtung
Haselstauden. Das Wasser käme in diesem Falle vom Tiefbrunnen in Stierberg.
Eine gute Wasserqualität ist gewährleistet. Dabei kann der bisherige
Hochbehälter von Untertrubach einbezogen und als Druckminderschacht genutzt
werden. Wegfallen würde allerdings der Vorteil eines Wasserspeichers
bei Notfällen, was aber nicht als größeres Risiko gesehen wird. Insgesamt ist
eine Entfernung von rund 550m über freies Gelände zu überbrücken. Andere
Trassen wie entlang der Staatsstraße würden nicht unbeträchtliche Kosten wie
für Straßeneingriffe, Provisorien, Grabenerneuerungen mit sich bringen. Der
Kostenrahmen für die vorgesehene und wohl günstigste Variante beläuft sich
auf rund 200.000 Euro netto.
Nicht außer acht kann der Zustand
der Leitungen im Ortsnetz bleiben, die teilweise durch Lochfraß und
Aussenkorossion der Graugussleitungen nicht übersehbare Schwachstellen
aufweisen. Das Ingenieurbüro spricht von einem Aufwand hierfür von rd. 70.000
€ netto. Vorstellbar ist auch, die bisher an Untertrubach angeschlossenen
Häuser von Wolfsberg abzukoppeln und in das Netz von Wolfsberg integrieren zu
lassen.
Letztlich kann der endgültige
Kostenrahmen für das Gesamtprojekt erst nach Abschluss der Gespräche der
Gemeinde Obertrubach mit der Betzensteingruppe definiert werden.
Ein weiterer Punkt war die evtl.
Beantragung von Fördermitteln aus dem Konjunkturpaket II. Die maßgeblichen
Kriterien wurden eingeht dargelegt. Danach fallen Feuerwehrhäuser nicht in
die Förderung. Das gleiche gilt für Wasserversorgungen. Bei mehrzügigen
Schulen ist die Voraussetzung der Nachhaltigkeit gegeben. Einzügige Schulen sind von Fall zu Fall zu prüfen. Konkret
bemüht sich Obertrubach um Förderung bei den Projekten energetische Maßnahmen
einschließlich neuer Fenster für die Schule in Bärnfels, beim geplanten
Kletterinformationszentrum, sowie bei der einfachen Dorferneuerung in
Untertrubach.
Eingangs der Sitzung informierte Bürgermeister
Müller, dass der Markt Pretzfeld sich an der Mitfinanzierung zur
Aufstellung von touristischen Hinweisen an der Autobahn A 9 nicht beteiligen
wird. Somit wird die Herstellung und Anbringung dieser Schilder durch die
Gemeinde Obertrubach und den Markt Egloffstein finanziert werden.
|
|
Zurück
|
|
|
|
Sitzung vom 15.04.2009
Bei seiner jüngsten Sitzung am 15.4.2009
war der Gemeinderat Obertrubach u.a. mit fünf Vorhaben privater
Bauantragsteller befasst, die alle vom Gremium sanktioniert worden sind.
Kenntnis nahm das Gremium auch von
den Vorbereitungen des Kulturamtes beim Landratsamt Forchheim, den vor einigen
Jahren erstellen Kulturerlebnisweg nun auch sternförmig zu erweitern. Eine
Strecke soll in das Trubachtal über Wolfsberg, Obertrubach, Leienfels bis
nach Bärnfels führen. Kulturelle Besonderheiten sollen in diesem Zusammenhang
entsprechend beschildert werden. Mit Ausnahme des Aufwandes für die
Aufstellung der Hinweistafeln sind seitens der Gemeinde Obertrubach keine
weiteren Verpflichtungen verbunden.
Vereinbart wurde schließlich, dass
seitens der Gremiumsmitglieder bis Ende April d.J. der Gemeindeverwaltung
Vorschläge zur Hinweisbeschilderung gemacht werden, damit diese bis Mitte Mai
2009 dem Kulturamt vorgelegt werden können.
Hinweis: Selbstverständlich nimmt die Gemeindeverwaltung gerne auch
entsprechende Hinweise aus der Bevölkerung entgegen. Sollten Sie also einen
Vorschlag einbringen können, wollen Sie diesen bitte bis 15. Mai 2009 dem
Rathaus mitteilen.
|
|
Zurück
|
|
|
|
Sitzung vom 12.05.2009
Im Mittelpunkt der am 12.5.2009 stattgefundenen
Sitzung des Gemeinderates Obertrubach stand die Beratung der eingegangenen
Stellungnahmen und Äußerungen der Fachbehörden sowie aus der Bürgerschaft zum
Entwurf des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan. Auf Grund
einiger in diesem Zusammenhang beschlossenen Änderungen wird eine nochmalige
Auslegung dieser vorbereitenden Bauleitpläne erforderlich. Hierauf wird im
Amtsblatt hingewiesen werden.
Das Gremium beschloss weiter, einer
vom Bayerischen Gemeindetag mit der E.ON AG ausgehandelten Rahmenvereinbarung
zur Stromlieferung beizutreten. Dadurch wird sicherge-stellt, dass die von
der Gemeinde zu bezahlenden Strompreise bis 2013 stabil bleiben.
Nach zwischenzeitlich erfolgter
Prüfung der Jahresrechnung 2007 durch den Rechnungsprüfungsausschuss stellte
der Gemeinderat den Jahresabschluss fest und erteilte gleichzeitig
Entlastung.
Eingangs informierte Bürgermeister
Müller, dass die Gemeinde Obertrubach im Rahmen des Konjunkturpakets II mit
dem Kletterinformationszentrum sowie der Dorferneuerung Unter-trubach
berücksichtigt worden ist. Zudem profitiert die Gemeinde Obertrubach als
Mitglied im Schulverband Gößweinstein auch von der Förderung energetischer
Sanierungsmaßnahmen an der dortigen Volksschule. Zu den geschätzten Kosten
von rd. 1,5 Mio. € wird eine Subvention von ca. 1,35 Mio. € erwartet.
|
|
Zurück
|
|
|
|
Sitzung vom 10.06.2009
Bekanntlich hat der Gemeinderat im
vorigen Jahr beschlossen, den Weg zwischen Obertrubach-Brunnacker und Herzogwind
im Rahmen eines Radwegeförderprogramms auszubauen. In der Sitzung am
10.6.2009 stellte nun das beauftragte Ingenieurbüro die Entwurfsplanung vor.
Zu den technischen Daten wurde erklärt, dass dieser 511 m lange Weg eine mit
Asphalt befestigte Breite von 3 m erhalten soll. Zwei Ausweichstellen werden
berücksichtigt. Zur ordnungsgemäßen Entwässerung sind im Bereich der
Geländeeinschnitte Wasserführungen mit Granitsteinen vorgesehen, ansonsten
erfolgt die Regenwasserableitung mittels Graben bzw. Muldenausbildung. Zudem
wird eine entsprechende Regenrückhalteein-richtung sowie ein Sand- und
Geröllfang geschaffen. Ohne Grunderwerb und Nebenkosten wurden die
Nettobaukosten vom Ingenieur mit 125.000 € ca. genannt. Darin enthalten sind
auch von der Naturschutzbehörde geforderte Begrünungsmaßnahmen. Zu dieser
Investition erwartet die Gemeinde Zuschüsse vom Amt für Ländliche
Entwicklung; auch ist über eine Subvention seitens des Landkreises zu
verhandeln, da infolge dieser Radwegeverbindung ein parallel zur Kreisstraße
verlaufender Weg von Obertrubach nach Herzogwind entbehrlich ist.
Neben einem Bauantrag, der die Zustimmung des Gremiums
erhielt, nahm der Gemeinderat die Jahresrechnung 2008, also des finanziellen
Abschluss des Vorjahres zur Kenntnis. Zudem wurde beschlossen, den Beginn der
Gemeinderatssitzung künftig einheitlich auf 19.00 Uhr festzulegen.
|
|
Zurück
|
|
|
|
Sitzung vom 08.07.2009
Im Mittelpunkt der Juli-Sitzung des
Gemeinderates Obertrubach stand die Vorstellung der ausgearbeiteten
Planentwürfe zu Dorferneuerungsmaßnahmen in Untertrubach. Der von der
Gemeinde beauftragte Architekt Veit Huber aus Bamberg stellte dabei vier
Varianten vor. Die dreidimensionale Präsentation ermöglichte den Gremiumsmitgliedern,
sich ein umfassendes Bild von den Erneuerungs- und Veränderungsvorschlägen zu
machen.
Der Architekt erinnerte eingangs an
eine bereits in Untertrubach stattgefundene Info-Veranstaltung, bei der zu
den damals vorliegenden Entwürfen weitere Vorschläge eingebracht worden sind,
so dass nun im Gemeinderat vier Varianten bezüglich der Straßenführung
zwischen Kirche und Brücke mit folgenden Inhalten zur Diskussion standen:
Var. 1 - Y-Lösung, also
Beibehaltung der geteilten Auffahrt zur Kirche
Var. 2 - Straße rechtsseitig, was
eine flachere Zufahrt bedeutet
Var. 3 - Straße linksseitig mit
einer etwas steileren Zufahrt und einem Treppenaufgang mittig
einer geplanten Grünfläche
Var. 4 - Straße linksseitig mit
einem Fußweg ohne Stufen am rechten Rand.
Nach eingehender Diskussion sprach
sich letztendlich das Gremium dafür aus, die Varianten 3 und 4 nochmals der
Untertrubacher Bevölkerung vorzustellen, wobei die Variante 3 infolge des
besten optischen Eindrucks vom Gremium favorisiert wird. Soweit die Zusammenkunft
der Untertrubacher Bürgerschaft jedoch zu dem Ergebnis führt, Variante 4
umzusetzen, schloss sich der Gemeinderat dieser Willensbildung an.
Weitere Beratungspunkte betrafen
die Behandlung eines Bauantrages sowie einer redaktionellen Änderung eines in
der Sitzung am12.5.2009 gefassten Beschlusses zum Flächen-nutzungsplan.
Bürgermeister Müller informierte
zudem über ein Schreiben des Staatlichen Bauamtes Bamberg (Straßenbauamt),
wonach angestrebt wird, 2010 ein Teilstück der Staatsstraße 2260 (Bergstraße)
in Obertrubach instand zu setzen bzw. zu sanieren.
Auf Grund eines Anfang 2009
gefassten Beschlusses, für Wolfsberg Antrag auf Aufnahme in das
Dorferneuerungsprogramm zu stellen, teile das Amt für Ländliche Entwicklung
mit, dass in Folge einer Vielzahl vorliegender Anträge in den nächsten Jahre
mit einer Verfahrenseinleitung nicht gerechnet werden kann. Der Antrag der
Gemeinde Obertruch wurde deshalb in die Vormerklisten für einzuleitenden
Dorferneuerungen aufgenommen.
Schließlich berichtete der Bürgermeister noch über die
bisher angefallenen Kosten für Friedhofs- und Leichenhaussanierungen in
Obertrubach und Untertrubach. Diese Aufwendungen belaufen sich im
Bereich des Friedhofes Obertrubach incl. Schaffung eines Verbindungsweges auf
insg. 36.028,53 € zzgl. Ingenieurkosten. In Untertrubach sind in den Jahren
2006 bis 2009 im Gesamten 31.069,67 € angefallen.
|
|
Zurück
|
|
|
|
Sitzung vom 05.08.2009
Bei der letzten Sitzung vor der Sommerpause
Anfang August war der Gemeinderat besonders mit der Vorstellung eines
Entwurfs für das geplante Kletter-Informationszentrum befasst. Nach den
Vorstellungen des planenden Büros landimpuls aus Regenstauf soll dieses
Vorhaben neben einer umfassenden Informationseinrichtung auch ein Kletter-
und Naturerlebnisgelände umfassen. Auch im Bereich der Kneipp-Anlage sollen
weitere Informationstafeln aufgestellt werden und u. U. auch die frühere
Fördereinrichtung der Wasserversorgung Obertrubach (Widder) anschaulich
dargestellt werden. Die Gesamtkosten sind mit ca. 235.000 € veranschlagt,
wovon rd. 200.000 € aus Mitteln des Konjunkturpaketes mit in Aussicht
gestellten 60 % subventioniert werden.
Das Projekt wird in einer eigenen
Veranstaltung der Bevölkerung am 10. September 2009 vorgestellt. Auf die
diesbezügliche Bekanntmachung in diesem Amtsblatt wird verwiesen.
Im weiteren Sitzungsverlauf beriet
das Gremium die im Zusammenhang mit der 2. Auslegung des
Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan eingegangen Äußerungen
der Fachbehörden. Infolge dabei beschlossener Änderungen und auch noch
verschiedener offener Punkte, die weitere Gespräche mit dem Landratsamt
Forchheim erforderlich machen, ist eine weitere Beratung und nochmalige 3.
Auslegung notwendig. Zu gegebener Zeit werden wir hierüber im Amtsblatt
informieren.
Zudem beschloss der Gemeinderat, bei der Regierung von
Oberfranken einen Förderantrag zur Felsfreistellung (Durchforstung und
Auslichtung) für den an der Gemeindeverbindungsstraße von Wolfsberg nach
Geschwand gelegenen Teils des der Waldkorporation Geschwand gehörenden
Grundstückes (Rückseite der Burgruine Wolfsberg) einzureichen. Auch wurde
eine neue Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere
Leistungen der Feuerwehren verabschiedet. Die darin enthaltenen Kostensätze
wurden entsprechend den Vorschlägen des Bayerischen Gemeindetages angepasst.
|
|
Zurück
|
|
|
|
|
|
Sitzung vom 16.09.2009
Zur ersten Sitzung nach der Sommerpause
unter der Leitung von 2. Bürgermeister Markus Grüner kam der Gemeinderat
Obertrubach Mitte September zusammen. Einmütig fanden dabei vier Vorhaben
privater Bauantragsteller die Zustimmung des Gremiums.
Ebenfalls ohne Gegenstimmen wurde
eine Anpassung der Gebühr für die Wasserversorgung Obertrubach zum 1. Januar
2010 beschlossen. Die aktuelle Verbrauchsgebühr von 1,25 €/m³ wird ab diesem
Zeitpunkt auf 1,42 €/m³ erhöht. Gleichfalls angepasst wurde die Gebühr für
die Abwasseranlage von derzeit 1,10 €/m³ auf 1,20 €/m³, ebenfalls ab 1.
Januar 2010.
Der Gebührenneukalkulation liegen
die Ergebnisse der drei zurück liegenden Jahre sowie drei sog. Prognosejahre
zugrunde.
In den Jahren 2006, 2007 und 2008
wurde bei der Wasserversorgung Obertrubach eine Kostendeckung nicht erreicht,
was auf nicht unerhebliche Wasserverluste (die zwischenzeitlich abgestellt
werden konnten), auf Reparaturen verschiedener Leckstellen sowie geringere
Verbrauchsmengen zurück zu führen ist.
Im Bereich der Abwasserbeseitigung liegt
der Notwendigkeit der Gebührenanpassung in der Bedarfsermittlung der
kommenden Jahre, wird doch durch den Zweckverband zur Abwasserbeseitigung im
Trubachtal zunächst für alle Verbandssammler ein sog. Kanalkataster angelegt.
Diese Arbeiten sollen 2009 beginnen. Im Anschluss daran ist beabsichtigt,
auch die in der Zuständigkeit der Gemeinden liegenden Ortskanäle
katastermäßig erfassen zu lassen.
Im weiteren Sitzungsverlauf stimmte
der Gemeinderat der Übernahme der Bauträgerschaft für einen von der Waldgenossenschaft
Bärnfels geplanten Forstweg im Bereich Galgenberg zu und beauftragte die
Verwaltung, für die geplante Anlegung eines Fußweges entlang der Kreisstraße
in Bärnfels zwischen den Anwesen Fliesen-Wiegärtner und Auto-Häfner bei der
Regierung von Oberfranken einen Förderantrag zum Naturparkprogramm
einzureichen.
Ein weiterer Beratungspunkt war die
Internet-Versorgung (DSL / Breitband) in der Gemeinde Obertrubach. Bereits
Ende vorigen Jahres wurde dem Gremium eine Übersicht der Deutschen Telekom
zur DSL-Versorgung im Gemeindegebiet ausgehändigt. Danach ist der
Vorwahlbezirk 09245 relativ gut versorgt. Anders verhält es sich im Bereich
Geschwand-Linden, Vorwahlbezirk 09197. Dort sind gewisse Teile unterversorgt.
Um evtl. Verbesserungen zu erreichen, ist nun zunächst eine Bedarfsabfrage
vorzunehmen. Daran schließt sich eine sog. Markterkundung mit dem Ziel an,
dass Anbieter Angebote für Lösungsmöglichkeiten abgeben. Mit diesen
Ergebnissen hat sich dann wiederum der Gemeinderat zu befassen und ggf. das weitere
Vorgehen festzulegen. Auf die gesonderte Bekanntmachung zu diesem Thema in
diesem Amtsblatt wird besonders aufmerksam gemacht. Wichtig ist, dass
sich möglichst viele Bürger/innen an der Bedarfsabfrage beteiligen –
denn nur dadurch kann das Interesse von Anbietern zur Abgabe eines Angebotes
im Zuge der Markterkundung erreicht werden.
Eingangs der Sitzung berichtete 2. Bürgermeister Grüner,
dass sowohl an der B 470 bei der Ausfahrt Pretzfeld sowie an der B 2 bei
Gräfenberg und Neudorf-Höhe touristische Hinweisschilder „Trubachtal“
aufgestellt werden (die zwischenzeitlich angebracht sind). Weiter informierte
er über die Aufnahme der Felssicherungsarbeiten im Bereich der Ruine
Wolfsberg durch eine Fachfirma aus Würzburg Ende September / Anfang Oktober sowie
darüber, dass die Regierung von Oberfranken auf Grund einer Stellungnahme der
unteren Naturschutzbehörde beim Landratsamt Forchheim eine beantragte
Felsfreistellungsmaßnahme hinter der Ziegelmühle negativ verbeschieden hat.
|
|
Zurück
|
|
|
|
Sitzung vom 11.11.2009
Mit dem Ergebnis der vorgenommenen Brückenprüfungen
befasste sich der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung am 11.11.2009. Die
Gemeinde trägt für insgesamt 8 Brücken die Straßenbaulast. Erstmals wurde nun
eine entsprechende Überprüfung von Standsicherheit, Verkehrssicherheit usw.
vorgenommen. Der Zustandsbericht des Ingenieurbüros machte deutlich, dass
weitere Maßnahmen erforderlich sind. So wird für die Brücke bei Haselstauden
eine tonnagemäßige Beschränkung geprüft. Auch sind weitergehende
Untersuchungen erforderlich, um die Ursachen der Probleme bei verschiedenen
Brücken zu ermitteln.
In seinem Bericht informierte Bürgermeister Müller über
den Entwurf der Begleitbroschüre zum „Wanderparadies Trubachtal“. Dieser
wurde allen Beteiligten zugestellt mit der Bitte um Durchsicht und Mitteilung
evtl. Änderungswünsche. Wenig erfreulich war die Mitteilung der
Autobahndirektion, wonach die beabsichtigte Hinweisbeschilderung deutlich
teurer werden wird. Hier muss statt 10.000 Euro nur mit 15.000 Euro gerechnet
werden. Entsprechende Abklärungen mit dem Markt Egloffstein stehen hierzu
noch aus.
Informiert wurde über den Sachstand zur Wasserversorgung
Untertrubach. Der Gemeinderat legte hierzu fest, die betroffenen Bürger in
einer Informationsveranstaltung hierüber zu informieren.
Beschlossen wurde die Detailplanung
zur Dorferneuerung im Bereich eines abzubrechenden Anwesens. Ergänzen zur
vorgelegten Planungsvariante soll geprüft werden, ob in diesem Bereich ein
behindertengerechter Zugang zum Kirchenbereich geschaffen werden kann.
|
|
Zurück
|
|
|
|
Sitzung vom 09.12.2009
Die letzte öffentliche Sitzung des
Gemeinderates Obertrubach fand in der vergangenen Woche statt. Das Gremium war
dabei zum wiederholten Male mit der Erstellung eines Flächennutzungsplanes
mit integriertem Landschaftsplan befasst. Gegenstand der Beratungen waren die
eingegangenen Anregungen und Empfehlungen, die im Zusammenhang mit der 3.
Auslegung an die Gemeinde herangetragen worden sind. So begehrte ein
Grundstücksbesitzer aus Geschwand die Änderung einer ausgewiesenen Gemischten
Baufläche hin zur Festsetzung als landwirtschaftliche Fläche. Dem Verlangen
konnte allerdings nicht gefolgt werden. Äußerungen von Fachbehörden betrafen
nur redaktionelle Anpassungen bzw. in der Begründung aufzunehmende Hinweise.
Letztendlich konnte mit einem einstimmig gefassten Feststellungsbeschluss nun
das Verfahren zur Aufstellung dieses Bauleitplanes abgeschlossen werden. Die
Verwaltung erhielt den Auftrag, das Genehmigungsverfahren beim Landratsamt
Forchheim zu veranlassen.
Im weiteren Sitzungsverlauf war der
Gemeinderat mit verschiedenen privaten Bauvorhaben befasst, die allesamt die
Zustimmung des Gremiums fanden.
Erneut, wie in den zurück liegenden
Jahren auch, wird für 2010 die Mahd nicht mehr bewirtschafteter
Grundstücke im Trubachtal dem Landschaftspflegeverband Forchheim gemeldet. Da
es sich in fast allen Fällen um Grundstücke im Privatbesitz handelt, werden
über das gemeindliche Amtsblatt die Eigentümer auf die Möglichkeit einer
subventionierten Grundstückspflege aufmerksam gemacht.
Wiederholt war das Gremium bereits
mit der Anlegung eines Fußweges zwischen den Anwesen Wiegärtner und dem
Autohaus Häfner in Bärnfels entlang der nach Kleingesee führenden Kreisstraße
befasst. Die Regierung von Oberfranken hat zwischenzeitlich für eine einfache
Anlegung (Schotter) einen Zuschuss von 50 % bewilligt. Der Gemeinderat
erkannte zwar mit dieser Ausführung keine optimale Lösung; andererseits lässt
sich jedoch mit vergleichbar geringen Mitteln eine effektive Verbesserung
schaffen. Aus diesem Grunde soll dieses Vorhaben auch im nächstjährigen
Haushalt berücksichtigt werden. Unabhängig davon ist eine Gesprächsrunde mit
dort wohnenden Anliegern geplant.
Weiter soll im Rahmen des
nächstjährigen Naturparkprogramms an der Gemeindestraße von der St 2191
(Geschwand – Egloffstein) nach Sorg ein Wanderparkplatz geschaffen werden.
Die Verwaltung wurde beauftragt, die notwendigen Förderanträge einzureichen.
Eingangs der Sitzung informierte
Bürgermeister Müller über notwendige Teileanschaffungen für die sechs
Atemschutzgeräte der FFW Obertrubach, nach dem aufgrund deren Alters tw.
keine Ersatzteile mehr erhaltbar sind. Mit einem Aufwand hierfür von ca.
1.250 €/netto ist zu rechnen.
|
|
Zurück
|
|
|
|
Sitzung vom 13.01.2010
Am 13. Januar 2010 fand die erste
Sitzung des Gemeinderates im neuen Jahr statt. Bürgermeister Müller informierte
dabei, dass sich die Gemeinde Obertrubach einer vom Landratsamt Forchheim in
Auftrag gegebenen Machbarkeitsstudie zum Thema Breitband angeschlossen habe.
Weitere Informationen betrafen die Ablehnung einer beantragten
Felsfreistellungsmaßnahme des rückseitigen Hangbereiches des Grundstückes der
Ruine Wolfsberg an der Straße nach Geschwand sowie die Auszeichnung der
Korporation Wolfsberg durch die Bayerische Staatsregierung für vorbildliche
Waldbewirtschaftung.
Im weiteren Sitzungsverlauf
diskutierte das Gremium eine mögliche Verlegung des Sitzungstages der
Gemeinderatssitzungen. Nach kurzer Aussprache verständigte man sich darauf,
keine Änderung vorzunehmen. Einstimmig angenommen wurde weiter ein sog.
Netznutzungsvertrag mit der E.ON AG. Bisher war Stromlieferung und
Netznutzung in einem Vertragswerk geregelt. Nunmehr waren hierfür getrennte
Verträge abzuschließen.
Ebenfalls einstimmig beschloss der
Gemeinderat die Anschaffung einer Wärmebildkamera für den Feuerwehrbereich
gemeinsam mit dem Märkten Egloffstein und Gößweinstein. Der zu erwartende
Kostenanteil beläuft sich auf ca. 1.100 €.
Erneut war das Gremium mit den
gemeindlichen Brückenbauwerken befasst. Bereits im November v. J. wurde durch
ein Ingenieurbüro ein erstes Erhebungsergebnis bekannt gegeben. Nun wurde
beschlossen, für die Hauptbrücke in Untertrubach zur weiteren Feststellung
des Zustandes eine sog. objektbezogene Schadensanalyse durchführen zu lassen.
Zudem wurde die Verwaltung beauftragt, für die Brücke bei Haselstauden eine
vorsorgliche Zuschussanmeldung vorzunehmen. Bevor jedoch zu diesem
Brückenbauwerk weitere konkrete Schritte in die Wege geleitet werden, wird
sich der Gemeinderat vor Ort vom zuständigen Ingenieur die Situation
umfassend erläutern lassen.
Schließlich beschäftigte sich der
Gemeinderat noch mit den bei den letztjährigen Bürgerversammlungen gegebenen
Anregungen und Empfehlungen. Aus der Bärnfelser Versammlung waren dabei die
geplante Gehweganlegung entlang der Kreisstraße in Richtung Kleingesee sowie
Verbesserungen im Friedhof zu diskutieren. Anregungen aus der Versammlung in
Wolfsberg betrafen besonders Belange der Ortsdurchfahrt (Ausbau,
Geschwindigkeitsbegrenzung, Straßenbeleuchtung, Bushaltestelle) sowie
Verbesserungen an Wanderwegen udgl. Soweit erforderlich, beauftragte das
Gremium die Verwaltung, alles Weitere zu veranlassen und ggf. dem Gemeinderat
zur ergänzenden Entscheidung vorzulegen.
|
|
Zurück
|
|
|
|
Sitzung vom 10.02.2010
Bei seiner letzten Sitzung am 10. Februar
2010 war der Gemeinderat besonders mit der anstehenden Dorferneuerung in
Untertrubach befasst. Vor Aufnahme der Beratungen im Rathaus nahm das Gremium
verschiedene Pflastermuster in Augenschein, die drei Fachfirmen in
Untertrubach zur Besichtigung ausgestellt hatten. Weiter wurden durch
Ingenieur Gerhard Engelhardt verschiedene technische Details vor Ort
dargelegt und erläutert.
Während der anschließenden Sitzung
stellte Architekt Veit Huber die Gesamtplanung, so wie sie sich nun aufgrund
mehrerer Besprechungen mit der Bevölkerung und Festlegungen des Gemeinderates
darstellt, vor. Es folgenden Informationen zu diversen technischen
Alternativen, besonders auch hinsichtlich erforderlicher Stützmauern.
Im weiteren Verlauf beschloss das
Gremium eine ganze Reihe von Detailfestlegungen hinsichtlich Betonpflaster,
Stützmauernausführung, Straßenniveau, Mitverlegung von Strom- und
Telefonkabeln, Straßenentwässerung und Wasserleitungssanierung.
All diese Punkte sind nun von den
beauftragten Planern kostenmäßig zu bewerten, damit anschließend der
erforderliche Zuwendungsantrag beim Amt für ländliche Entwicklung eingereicht
werden kann. Anfang März wird die beschlossene Gesamtplanung bei einer
Informationsveranstaltung im Rathaus der Bevölkerung vorgestellt werden.
Im weiteren Sitzungsverlauf
informierte Bürgermeister Müller über die zwischenzeitlich erfolgte
Genehmigung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan durch
das Landratsamt Forchheim. Auch berichtete er über einen Termin mit dem neuen
Leiter des Straßenbauamtes Bamberg, Herrn Baudirektor Eisgruber gemeinsam mit
MdL Eduard Nöth den Ausbau der Ortsdurchfahrt Wolfsberg betreffend. Zunächst
ist, so der Chef der Fachbehörde, abzuwarten, ob dieses Vorhaben bei
der Fortschreibung des Ausbauplanes durch die Bayer. Staatsregierung
berücksichtigt wird. Sollte dies nicht der Fall sein, können evtl.
Verbesserungen im Rahmen der sog. Bestandserhaltung erfolgen. Grundsätzlich
sind jedoch vorab alle erforderlichen Grundabtretungen nach vorheriger Aktualisierung
der Planung zu regeln. Eine mehrjährige Vorlaufzeit wird nicht zu vermeiden
sein.
Auch beriet der Gemeinderat eine
von verschiedenen Fachbehörden angeregte Querungshilfe der Staatsstraße
(Trubachtalstraße) zwischen der Kneipp-Anlage und dem geplanten
Kletter-Infozentrum in Obertrubach. Dem Kompromiss, hierüber erst nach einer
10-jährigen Erprobungsphase zu entscheiden, wurde einstimmig zugestimmt.
Schließlich war das Gremium noch
mit einer Anregung aus der letztjährigen Bürgerversammlung in Bärnfels
befasst. Angeregt wurde damals, an der Einfahrt der Straße Bärnfels-Thonberg
in die Kreisstraße einen Verkehrsspiegel anzubringen. Die Verwaltung wurde
hierzu zunächst beauftragt, zu versuchen, die dortigen Sichtverhältnisse
durch den Rückschnitt vorhandener Hecken zu verbessern.
|
|
Zurück
|
|
|
|
Sitzung vom 17.03.2010
Im Mittelpunkt der Sitzung des
Gemeinderates Obertrubach am 17. März 2010 stand die Beratung und
Verabschiedung des Haushalts 2010. Bereits im Februar d.J. war der
Finanzausschuss mit dem Zahlenwerk befasst. Dem einstimmigen Votum des
Fachausschusses folgte der Gemeinderat mit einer Gegenstimme.
Wie nicht anders zu erwarten war,
sind die Folgen der allgemeinen Wirtschaftslage und der Finanzkrise
nicht spurlos an den Finanzen der Gemeinde Obertrubach vorüber gegangen.
Besonders drückt sich dies bei der Einkommensteuerbeteiligung (minus 81.000
€) sowie den Schlüsselzuweisungen (minus ca. 23.000 €) aus. Hinzu kommt eine
größere Zahllast der Umlage an den Landkreis Forchheim von ca. 45.000 €. Dies
hat zur Folge, dass das Abschlussergebnis des Verwaltungshaushalts mit
144.000 € nicht den gesetzlichen Erfordernissen entspricht, wonach mindestens
die Darlehenstilgung (ca. 231.000 €) aufgebracht werden soll. Trotzdem
bleiben die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer auf dem bisherigen Niveau.
Neben einer Reihe von kleineren
Vorhaben wird der Vermögenshaushalt (Investitionsteil) geprägt
von drei größeren Vorhaben. Diese sind a) das Kletterinfozentrum mit Ausgaben
von ca. 280.000 € und erwarteten Zuschüssen mit 135.000 €, b) die
Dorferneuerung Untertrubach, Ausgaben ca. 610.000 €, Zuschüsse und Beiträge
355.000 € sowie c) der geplante Radweg von Obertrubach (Brunnacker) nach Herzogwind
mit 240.000 € an Ausgaben und 186.000 € prognostizierte Einnahmen. Ein
kurzzeitiges Verschieben dieser drei Maßnahmen ist allerdings nicht möglich,
da die staatlichen Subventionen hierzu aus Mitteln des Konjunkturpakets II
zur Verfügung gestellt werden und deshalb wesentliche Teile bis Oktober d.J.
„verbaut“ sein müssen. Weitere wesentliche Maßnahmen sind die Felssicherung
in Wolfsberg, die Ausgaben von ca. 35.000 € erwarten lässt, Investitionen im
Feuerwehrbereich mit etwa 18.000 €, verschiedene Naturparkmaßnahmen im Umfang
von rd. 35.000 € sowie der erste Abschnitt der Sanierung der Wasserversorgung
Untertrubach mit 50.000 €. Dieser Betrag ist in Form einer Vorausleistung auf
den Verbesserungsbeitrag kostenneutral enthalten.
Im Hinblick auf die nächste
städtebauliche Maßnahme in Obertrubach im Bereich Schlossberg und Kohlberg
sind zur ingenieurmäßigen Vorbereitungen sowohl in den Bereichen
Wasserleitung und Abwasserbeseitigung, aber auch für die Verbesserung der
Straßenverhältnisse insg. 20.000 € eingestellt. Allerdings wurde die im
Finanzausschuss vorgenommene Festlegung, dieses Vorhaben erst im Jahre 2012
zu realisieren, bestätigt. Schließlich soll für den gdl. Bautrupp ein anderes
Zweitfahrzeug sowie ein Radlader angeschafft werden, wofür 35.000 € zur
Verfügung stehen.
Finanziert werden können die 2010
geplanten Investitionen und Anschaffungen allerdings nur mit einer gehörigen
Darlehensaufnahme von 500.000 €. Dadurch wird der Schuldenstand der Gemeinde,
der sich zum Jahresbeginn auf 1.412.000 € ca. beläuft, zum Jahresende auf rd.
1.681.000 € ansteigen. Zur Information: Den höchsten Schuldenstand hatte die
Gemeinde Obertrubach Ende 1999 mit 2.576.000 € ca. vorzuweisen. Durch die
konsequente Schuldentilgung in den zurück liegenden betrug zum Jahresbeginn
die pro-Kopf-Verschuldung ohne die Anteile beim Schulverband Gößweinstein
658,90 €; sie lag somit in etwa auf dem Niveau des Landesdurchschnitts aus
dem Jahre 2008 bei Gemeinden vergleichbarer Größe.
Im weiteren Sitzungsverlauf war der
Gemeinderat mit der Sanierung bzw. Sicherstellung der Wasserversorgung
Untertrubach befasst. Bereits im November v.J. wurden dem Gremium mehrere vom
beauftragten Ingenieurbüro ausgearbeitete Alternativen vorgelegt, die sowohl
eine Vollmitgliedschaft beim Zweckverband zur Wasserversorgung der
Betzensteingruppe als auch ein Wassergastverhältnis mit diesem
Versorgungsträger beinhalteten. Die damalige Empfehlung des Gemeinderates
war, die Lösung mittels Vollmitgliedschaft zu favorisieren. Anfang März wurde
nun die Bürgerschaft von Untertrubach, Haselstauden und einem Teil von
Wolfsberg über diese möglichen Varianten informiert. Dabei schloss man sich
der Empfehlung des Gemeinderates bzgl. Vollmitgliedschaft an. Diese
Sicherstellungsvariante wurde nun vom Gemeinderat einstimmig beschlossen und
die Verwaltung beauftragt, mit der Zweckverbandsverwaltung eine Vereinbarung
vorzubereiten, die verschiedene Details wie Zeitpunkt der Mitgliedschaft,
Ausschluss einer weiteren Erhebung von Herstellungsbeiträgen udgl.
regelt.
Ein weiterer Punkt betraf das Thema
„Gewerbeflächenpool“, ein Vorhaben der im Wirtschaftsband A 9 – Fränkische
Schweiz zusammengeschlossenen Kommunen. Bereits im Januar gab es hierzu eine
Informationsveranstaltung für den Gemeinderat, der nun festlegte, weiterhin an
diesem Vorhaben interessiert zu sein. Angeregt wurde u.a. hierzu, einen
solchen Pool nicht nur auf freie, also unbebaute Gewerbeflächen zu beziehen,
sondern evtl. auch sog. Leerstände, also nicht mehr genutzte gewerbliche
Gebäude mit einzubeziehen.
Schließlich beschloss das Gremium,
eine Bewirtschaftung des Gemeindewaldes im Bereich „Höllenstein“ bei
Obertrubach zu veranlassen. Die Verwaltung wurde jedoch zunächst beauftragt,
Aufwendungen z.B. für die Anlegung eines Rückzugangs zu ermitteln; auch sollte
abgeschätzt werden, in welchem Verhältnis Aufwand und Ertrag zu einander
stehen.
In seinem eingangs gegebenen
Bericht ging Bürgermeister Müller auf einen Ende Februar in Wolfsberg
stattgefundenen Termin mit Vertretern des Straßenbauamtes, des Landratsamtes
und der Polizeiinspektion Ebermannstadt ein. Grund war ein im Januar d.J. vom
Gemeinderat beratener Antrag eines Anliegers der dortigen Ortsdurchfahrt. Vor
Ort wurde nun festgestellt, dass eine Verlegung der Haltestelle im Bereich
des Sportplatzes nicht möglich ist, auch wird die Absicherung zur Trubach als
ausreichend erachtet. Bevor über den Antrag der Gemeinde auf Einrichtung
einer Geschwindigkeitsbegrenzung entschieden werden kann, sind allerdings
Messkontrollen vorzunehmen. Diese sind bereits angelaufen.
|
|
Zurück
|
|
|
|
Sitzung am 14.04.2010
Bei seiner letzten Sitzung am 14.
April 2010 war der Gemeinderat Obertrubach u.a. mit verschiedenen
Sanierungsarbeiten an den Feuerwehrgerätehäusern in Geschwand und Bärnfels
befasst. In Geschwand soll das undichte Eternitdach erneuert werden. Hierzu
wurde ein Betrag von 10.000 € zur Verfügung gestellt. Am Gerätehaus in
Bärnfels stehen diverse Sanierungsarbeiten an, die mit 3.000 € realisiert
werden sollen.
Vergeben wurde ein Teil der
Aufträge zur Schaffung eines Kletter-Informationszentrums gegenüber der
Kneipp-Anlage in Obertrubach. Geplant ist, die Arbeiten in der zweiten
Mai-Hälfte aufzunehmen. Eine Umplanung ist im Bereich des derzeitigen
Parkplatzes erforderlich. Dieser Abschnitt soll aus dem Programm LEADER in
Eler subventioniert werden. Die Neuplanung, die nun erfreulicher Weise noch
um weitere Informationen i.Z. mit der sternförmigen Erweiterung des
Kulturerlebnisweges durch das Landratsamt Forchheim ergänzt werden wird, wird
sich der Gemeinderat in der Mai-Sitzung befassen.
Eingangs der Sitzung berichtete
Bürgermeister Müller, dass durch das Straßenbauamt Bamberg in diesem Jahr ein
Teil der Staatsstraße (Bergstraße) in Obertrubach, beginnen etwa vom Anwesen
frühere Metzgerei Singer bis zum Ortsende, saniert wird. Nach einer aktuellen
Mitteilung sollen diese Arbeiten nun in der zweiten Juni-Hälfte beginnen und
etwa in zwei bis drei Wochen
abgeschlossen sein. Das Straßenbauamt wird zudem im Laufe dieses Jahres eine
in der Ortsdurchfahrt Wolfsberg befindliche Engstelle (Treppenaufgang) zurück
bauen. Unterrichter wurde das Gremium auch darüber, dass die beauftragte
Firma mit den Felssicherungsarbeiten in Wolfsberg begonnen hat.
|
|
Zurück
|
|
|
|
Sitzung am 19.05.2010
Bei der am 19. Mai 2010
stattgefundenen Sitzung des Gemeinderates informierte der stv. Schulleiter
der Verbandsschule Gößweinstein, Herr Günther Höfer über die aktuelle
Schulorganisation, konkret zur beabsichtigten Einrichtung einer sog.
Mittelschule. Infolge rück-läufiger Schülerzahlen ist an der Schule
Gößweinstein die Aufrechterhaltung des sog. M-Zuges gefährdet. Derzeit ist
eine Kooperation mit der Stadt Pottenstein angedacht, um diesen M-Zug zur
Erlangung der Mittleren Reife aufrecht erhalten zu können. Die aktuelle
Konzeption sieht vor, dass, sollte die Möglichkeit umgesetzt werden können,
die Hauptschüler der Klassen 5 und 6 an ihren bisherigen Schulen in
Gößweinstein und Pottenstein eingeschult bleiben. Der M-Zug (Klassen 7 bis
10) würde in Gößweinstein verbleiben, während die weiteren Hauptschüler
dieser Klassen dann in Pottenstein unterrichtet werden würden. Da jedoch auch
die Schülerzahlen der Schulen Gößweinstein und Pottenstein zur Bildung eines
sog. Schulverbundes zu gering sind, ist eine weitere Kooperation entweder mit
Pegnitz oder Ebermannstadt notwendig.
Ein weiterer Hauptpunkt betraf den
diesjährigen Haushalt der Gemeinde Obertrubach, der in der März-Sitzung
beschlossen worden ist. Das Landratsamt Forchheim hat den diesjährigen Etat
unter der Auflage genehmigt, dass zur Verbesserung der Einnahmensituation die
Realsteuern (Grund- und Gewerbesteuer) um 80.000 € zu verbessern wären. Nach
einer Berechnung der Verwaltung würde dies bedeuten, dass die seit 1994
geltenden Hebesätze von 330 v.H. für die Grundsteuer A und B bzw. 320 v.H.
für die Gewerbesteuer um rd. 20 % anzuheben wären. Weiter wurde dem Gremium
eine Durchschnittsberechnung vorgelegt. Diese ergab bei der Grundsteuer A mit
einem Jahresaufkommen von rd. 25.800 € und 617 Steuerfällen eine
durchschnittlichen Jahressteuerbetrag von 41,80 €, bei der Grundsteuer B bei
einem Aufkommen p.a. von ca. 148.200 € und 1.692 Steuerfällen 87,60 €.
In der Diskussion wurde eine Anpassung
der Steuersätze durchaus als gerechtfertigt betrachtet, liegt doch die letzte
Hebesatzerhöhung schon mehr als 16 Jahre zurück; zudem spreche auch die
allgemeine Preisentwicklung für eine Anhebung.
Letztendlich beschloss das Gremium,
eine noch 2010 greifende Hebesatzerhöhung nicht vorzunehmen, jedoch im Herbst
d.J. eine Beratung bzgl. einer Anpassung für 2011 zu führen. Ein Aufschieben
war auch deshalb möglich, da zwischenzeitlich gewisse Änderungen und
Verbesserung gegenüber dem Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung eingetreten
sind. So erhielt die Gemeinde bereits einen erst im Jahre 2012 erwarteten
Restzuschuss von 40.000 € für die durchgeführte Kanalbaumaßnahme Linden,
zudem reduziert sich die an den Abwasserzweckverband Trubachtal zu zahlende Umlage.
Weiter wurde bereits durch den Finanzausschuss bei der Vorberatung des
2010-Etats eine Auflistung möglicher nicht umzusetzender Maßnahmen
erarbeitet.
Einstimmig abgesegnet wurde auch eine
Umplanung im Bereich des Kletter-Infozentrums. Bekanntlich wird der vor
einigen Jahren vom Landkreis eingerichtete Kulturerlebnisweg sternförmig
erweitert. Ein Wegabschnitt führt auch in das Trubachtal. Am Standort
Kletter-Infozentrum soll nun ein weiter Info-Punkt eingerichtet werden, der
das Thema „Burgen“ als Schwerpunkt hat. Ein dazu passende Spielfläche wird in
diesem Zusammenhang geschaffen. Erfreulich ist, dass die dadurch entstehenden
Mehraufwendungen die Gemeinde Obertrubach nur geringst etwa im Umfange von
1.000 € lt. Kostenschätzung belasten werden. Die Mehrkosten werden
subventioniert bzw. vom Landkreis Forchheim getragen.
Probleme und Beschwerden i.Z. mit
sog. „Hinterlassenschaften“ von Hunden auf Wegen und sonstigen Grundstücken
werden seit längerer Zeit regelmäßig an die Gemeindeverwaltung heran
getragen. Dies war Grund, dass sich der Gemeinderat mit diesem Thema
ausgiebig befasste. Diskutiert wurde dabei eine wesentliche Erhöhung der
Hundesteuer ebenso wie die dann evtl. angedachte Ausgabe von Plastiktüten zur
Beseitigung von Hundekot. Bevor jedoch diese Schritte in Erwägung gezogen
werden, wird auf die rechtliche Problematik in einem der nächsten Ausgaben
des gdl. Amtsblattes ausführlich informiert werden. Unsere wiederholt bereits
veröffentlichten Aufforderungen an die Hundehalter, dafür zu sorgen, dass die
Hinterlassenschaften ihrer Tiere nicht öffentliche Straßen, Wege und Plätze
verunreinigen, erneuern wir hiermit nochmals. Aber auch Hundekot auf
landwirtschaftlichen Flächen (Wiesen) können der Tierhaltung schaden.
Die Sanierung der Bergstraße in
Obertrubach (St 2260) wird voraussichtlich im Juni ausgeführt werden. Lt.
Mitteilung des Straßenbauamtes ist geplant, von der Fahrbahn etwa 3 cm
abzufräsen und 4 cm neuen Asphalt aufzubringen. Die Gemeinde wird in diesem
Zuge beschädigte Bordsteine (rd. 50 m) erneuern lassen.
Einstimmig beschlossen wurden auch
gleich lautende Änderungen bzgl. Der Wasserabgabesatzung der
Versorgungsunternehmen in Obertrubach und Untertrubach. Diese betreffen
technische Details bei den Hausanschlussleitungen. Auf die Bekanntmachung der
Satzungsänderungen an anderer Stelle in diesem Amtsblatt wird hingewiesen.
Eingangs der Sitzung berichtete
Bürgermeister Müller u.a., das
a) die oberhalb des Sportheims der
SpVgg Obertrubach befindliche FUN-Arena abgebaut worden ist;
b) der Zuschussbewilligungsbescheid
für die Dorferneuerungsmaßnahme mit einer Höchstfördersumme von 250.000 € bei
der Gemeinde eingegangen ist;
c) das Landratsamt Forchheim der
Gemeinde am 29.6.2010 einen Besuch (früher: Visitation) abstattet.
|
|
Zurück
|
|
|
|
Sitzung am 23.06.2010
In der Sitzung des Gemeinderates
Obertrubach am 23.6.2010 nahm das Gremium einen Bericht zum Tourismus im Jahr
2009 zur Kenntnis. Danach hat die Zahl der Übernachtung von 55.616 im Jahr
2008 auf 59.749 in 2009 zugenommen. Bei den Gästeankünften ist ein leichter
Rückgang von 19.810 (2008) auf 19.670 in 2009 zu verzeichnen. Bei den gewerblichen
Vermietern mit mehr als 8 Betten ist bei den Übernachtungen eine Zunahme von
8 %, bei den Ankünften ein geringer Rückgang um 0,6 % festzustellen. Im
Vergleich mit den anderen Fremdenverkehrsorten in der Fränkischen Schweiz
stellt der Zuwachs bei den Übernachtungszahlen der gewerblichen Vermieter die
größte Zunahme dar.
Ein weiterer Punkt betraf die
Betriebs- und Bewirtschaftungskosten der Feuerwehrgerätehäuser. Seitens der
Verwaltung wurden hierzu die einschlägigen Kosten der letzten drei Jahre
aufgelistet. Um mögliche Einsparungen auszuloten, soll in absehbarer Zeit
eine Besichtigung der Gerätehäuser mit anschließender Diskussion mit den
Feuerwehrverantwortlichen erfolgen.
Zustimmend zur Kenntnis nahm das
Gremium auch den Vorschlag von Bürgermeister Müller, einen Teilbereich der
Ortsstraße „Mittlerer Berg“ in Wolfsberg zu sanieren. Infolge eines vermuteten
Wasserzulaufs sind dort erhebliche Setzungen festzustellen. Zudem sollen für
weitere instand zu setzende Straßen, auch in anderen Gemeindeteilen,
alternative Sanierungsmöglichkeiten, z.B. mittels sog. Dünnschichtbelag, wie
in Wiesenthau verwendet, geprüft werden.
Eingangs der Sitzung informierte
Bürgermeister Müller u.a.,
- dass die Aufnahme der Arbeiten
zur Errichtung eines Kletterinfo-Zentrums in Kürze erfolgen wird,
- die Sanierungsarbeiten der sog.
Bergstraße in Obertrubach (Staatsstraße 2260) Mitte Juli beginnen werden,
- für den gdl. Bauhof ein
gebrauchtes Transportfahrzeug angeschafft worden ist.
Aus der nichtöffentlichen Sitzung
ist zu berichten, dass der Auftrag zum Ausbau des Verbindungsweges von Obertrubach
nach Herzogwind der Firma Lämmlein & Übbing, Heiligenstadt zur Gesamtangebotssumme
von 145.266,87 € übertragen worden ist. Die Angebotssumme liegt um ca. 30 %
unter der ermittelten Kostenberechnung. Über die Aufnahme der Arbeiten werden
wir zu gegebener Zeit informieren.
|
|
Zurück
|
|
|